Spielplätze, Infrastruktur und Bürgerideen: Dafür werden die GFG-Mittel in Wuppertal verwendet

Wuppertal : Bezirksvertreter verteilen Geld für Spielplätze & Co.

Analyse Die BVs bekommen 500 000 Euro und können selbst entscheiden, wofür sie die Mittel einsetzen.

Wuppertal bekommt in diesem Jahr erstmalig eine Aufwands- und Unterhaltungspauschale aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG). Landesweit sind es 120 Millionen Euro. Für unsere Stadt ist nach der offiziellen Modellrechnung zum GFG 2019 von Ende Oktober 2018 ein Betrag von fast 1,5 Millionen Euro vorgesehen. Da ein Teil bereits 2018 verwendet werden musste, bleiben noch eine Million Euro. Die eine  Hälfte geht anteilig an die sogenannten „unterhaltungsrelevanten“ Ressorts 103 (Forsten/Grünflächen einschl. KiTa-Flächen und Spielplätze), 104 (Straßen, Wege, Brücken, Plätze),  209 (Sportanlagen) und 215 (Zoologischer Garten). 500 000 Euro erhalten die Bezirksvertretungen.

Wer wieviel erhält, berechnet sich sowohl aus der Flächengröße des Bezirks als auch aus der Einwohnerzahl (siehe Tabelle). Das führt dazu, dass zum Beispiel Langerfeld-Beyenburg als flächenmäßig größter Bezirk in dieser Hinsicht profitiert, Elberfeld wiederum als bevölkerungsreichster. Mit insgesamt 65 602,20 Euro bekommt Barmen das meiste Geld zugewiesen, Heckinghausen mit 23 560,91 Euro am wenigsten.

Wofür das Geld verwendet wird, können die BVs für sich entscheiden und sozusagen ein Paket an möglichen Investitionen der Verwaltung vorschlagen. Vorgabe ist, dass es sich um Infrastrukturmaßnahmen handelt, heißt es aus dem Rathaus. Wie die BVs damit umgehen, ist aber unterschiedlich.

Elberfeld: 63 146,02 Euro

Die Fraktionen haben erste Vorschläge gesammelt. Sie reichen von der Aufarbeitung des Brunnens vor den City-Arkaden und Hinweisschildern zu Sehenswürdigkeiten (CDU) über Geld für den Von-der-Heydt-Park (SPD) bis hin zur Sanierung von Spielplätzen (Grüne). Überfraktionell soll darüber beraten werden und mithilfe der Verwaltung eine Priorisierung vorgenommen werden, so Klaus Lüdemann (Grüne).

Elberfeld-West: 34 835,08 Euro

Die BV Elberfeld-West stellt insgesamt 15 000 Euro für Reparaturarbeiten an den Kinderspielplätzen Hindenburgstraße 5 (Erneuerung der Einfassung), Tiergartenstraße (Erneuerung der Bänke), Am Kalkofen (Erneuerung von Rutschenturm, Spielturm, Sandspielgerät) und Hensel-/Gellertweg (Erneuerung der Einfassung) zur Verfügung. Über den Rest des Geldes soll nach der Sommerpause entschieden werden anhand einer Ideensammlung.

Uellendahl-Katernberg:
64 608,32 Euro

Das Geld fließt in die Sanierung von Spielplätzen. Eine Liste der Stadt, wo im Bezirk Bedarf ist, liegt der BV vor. Die Fraktionen entscheiden nach den Sommerferien, welche Standorte abgearbeitet werden sollen. Dazu soll es auch Ortstermine geben.

Vohwinkel: 51 937,55 Euro

In Vohwinkel haben sich die Stadtteilpolitiker für drei Projekte ausgesprochen, deren Umsetzung nun geprüft werden soll. 1. Die Beleuchtung der Nordbahntrasse im Bereich des Tescher Stich.  „Mit einer solchen Investition erhält der ,Tescher Stich’, der im vorliegenden Radverkehrskonzept als wichtige Wegeverbindung von/zur Niederbergbahn aufgeführt ist, den auf der Nordbahntrasse üblichen Beleuchtungsstandard“, heißt es in der Begründung.   2. Die Herrichtung der Radwegverbindung zwischen Ludgerweg und Wibbelrather Weg. 3. Die Einrichtung von Radabstellanlagen auf der Vohwinkeler Straße und Kaiserstraße.

Cronenberg: 46 584,21 Euro

Früh dran waren die Cronenberger Bezirksvertreter, wie der stellvertretdende Bezirksbürgermeister Michael-Georg von Wenczowsky (CDU) erklärt. Bereits vor einigen Monaten sprachen sie sich dafür aus, dass Geld in zwei Spielplätze  „Am Ehrenmal“ und „Neuenhaus“ zu stecken (Antrag der SPD), sowie in eine Querungshilfe auf der Hauptstraße. Zu letzterer hatte bereits vor zwei Jahren der Ausschuss für Verkehr grünes Licht gegeben. Bislang fehlte allerdings das Geld.

Barmen: 65 602,20 Euro

24 000 Euro hat die BV bereits vergeben. Sie sollen in die Wiederherstellung zweier Wege rund um die neue Kita an der Hatzfelder Straße fließen, die im Zuge der Bauarbeiten und durch den Starkregen 2018 in Mitleidenschaft gezogen worden waren. Der Rest wird für die Sanierung von 19 Spielplätzen im Bezirk verwendet. „Da steht die Planung der Stadt schon“, sagt Bezirksbürgermeister Hans-Hermann Lücke (CDU).

Oberbarmen: 50 237,15 Euro

Drei Projekte stehen auf der Agenda in Oberbarmen. 1. Der Fußgängerüberweg Wichlinghauser Straße/ Breslauer Straße.  2. Ein Sonnensegel für den Spielplatz am Wichlinghauser Bahnhof direkt an der Nordbahntrasse.  3. Ein befestigter Westausgang für den Halstenbachpark. Die Verwaltung, so der Beschluss der BV, solle  die Umsetzung prüfen oder gegebenenfalls schon vorbereiten.

Heckinghausen: 23 560,91 Euro

Der Plan in Heckinghausen: Mit dem Geld aus dem GFG 2019 sollen Bürgerbudgetideen für den Bezirk umgesetzt werden. „Und zwar die, die bei dem offiziellen Ideenwettbewerb der Stadt leer ausgegangen sind“, erklärt Bezirksbürgermeister Christoph Brüssermann (CDU). Welche genau, das wird noch entschieden.

Langerfeld-Beyenburg:
60 750,43  Euro

Ebenfalls noch ein wenig Zeit braucht die BV Langerfeld-Beyenburg. „Es werden noch Ideen gesammelt“, sagt Geschäftsführer Oliver Saurin. Dazu werden auch die Bürgervereine im Stadtbezirk angeschrieben, die sich einbringen sollen.

Ronsdorf: 38 738,13 Euro

Neun Spielflächen, davon drei in den Ronsdorfer Anlagen, profitieren von den GFG-Mitteln. Insgesamt 18 790 Euro gibt die BV dafür frei. Den Rest von gut 20 000 Euro „legen wir zurück“, sagt Bezirksbürgermeister Harald Scheuermann-Giskes (SPD). Denn im kommenden Jahr feiert die Stadt Ronsdorf den 275. Geburtstag. Dazu gibt es bereits einige Ideen, die dann unter anderem mit dem Geld aus dem GFG finanziert werden könnten.

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