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Konsens wird ein Kraftakt im Krefelder Rathaus

Kooperationsvereinbarung von Grünen und SPD : Konsens wird ein Kraftakt im Krefelder Rathaus

Drei Monate haben SPD und Grüne an ihrer Kooperationsvereinbarung für die Arbeit in Rat und Ausschüssen in den kommenden fünf Jahren gebastelt. Das detaillierte Papier enthält zwar keine ganz große Überraschung, ist gleichwohl aber ambitioniert.

Denn angesichts großer Haushaltsprobleme stellt schon das Festhalten an Zielen wie dem Neubau eines Rathauses und einer Veranstaltungshalle sowie der Sanierung der Grotenburg einen Kraftakt dar. Vom Ausbau des Zoos ganz zu schweigen. Wo hier Prioritäten gesetzt werden sollen und können, bleibt eine spannende Frage, die bisher von beiden Seiten noch nicht beantwortet werden kann.

An Punkten wie dem weiteren Ausbau des Radverkehrs, der Krefelder Klimaneutralität bis 2035 und der Digitalisierung der Stadt ist die Handschrift der Grünen gut erkennbar. Doch auch die SPD hat Duftmarken gesetzt, so etwa bei der sozialen Wohnraumpolitik oder der angestrebten Beitragsfreiheit für Kindergärten. Kein Wunder also, dass die Mitglieder beider Parteien dem Papier mit breiter Mehrheit und gutem Gewissen zustimmen konnten.

Die größte Herausforderung dürfte es jedoch für SPD und Grüne werden, in den kommenden Jahren überwiegend zu gemeinsamen Positionen und Anträgen zu kommen. Selbst innerhalb einer Fraktion ist dies oft schon ein Kraftakt. Der Konsens wird an manchen Stellen schlicht nicht zu erreichen sein – etwa beim interkommunalen Gewerbegebiet mit Meerbusch. Die vorab vereinbarte  Vertagung solcher Punkte mit dem Ziel, dann eben später zu einer Übereinkunft zu kommen, muss auf jeden Fall die Ausnahme bleiben. Denn anderenfalls würde Krefeld der politische Stillstand drohen.

Konsens wird ein Kraftakt im Krefelder Rathaus
Foto: Lübke, Kurt (kul)