Alle Politik-Artikel vom 22. November 2013
Berliner Notizen: Modefragen und ein Kunststück am Redepult

Berliner Notizen: Modefragen und ein Kunststück am Redepult

Berlin. Mode Andrea Nahles hat langsam aber sicher ein Klamottenproblem. Die Kombination Schwarz-Rot will die SPD-Generalsekretärin bis zum Ende des Mitgliedervotums über den Eintritt in eine große Koalition nicht mehr tragen, wie sie jetzt verriet.

Iran: „Fortschritte“ in Verhandlungen zur Atompolitik

Iran: „Fortschritte“ in Verhandlungen zur Atompolitik

Genf (dpa) - Bei den Atomverhandlungen zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschlands hat die iranische Delegation erstmals von „Fortschritten“ gesprochen.

Prozente sind vergänglich

Prozente sind vergänglich

Die Bundestagswahl ist gerade zwei Monate vorbei, da ist kaum noch zu erkennen, wer eigentlich Sieger war. Wenn die Prozente ausgezählt sind, beginnt der Kampf um Inhalte und deren Deutungshoheit — und dabei ist die SPD deutlich geschickter.

Heinz Buschkowsky: „Bei jungen Straftätern ist Erziehung wichtig“

Heinz Buschkowsky: „Bei jungen Straftätern ist Erziehung wichtig“

Berlin. Heinz Buschkowsky ist Bürgermeister im Problembezirk Berlin-Neukölln. Der studierte Verwaltungswirt machte durch seine deutlichen Aussagen zu den Themen Integration und Jugendarbeitslosigkeit auf sich aufmerksam.

Sorgenfrei

Sorgenfrei

Die Lücke bei der Lebensmittelkontrolle sagt noch nichts über eine tatsächliche Gefährdung der Verbraucher aus. Auch vor dem Hintergrund zahlreicher Skandale gibt es keinen Grund zur Panik. Dennoch: Wenn vorgeschriebene Prüfungen nicht durchgeführt werden, machen es Behörden den Schwarzen Schafen leichter, den Konsumenten hinters Licht zu führen.

Gericht: Greenpeace-Aktivisten sollen ausreisen

Gericht: Greenpeace-Aktivisten sollen ausreisen

Hamburg/St. Petersburg (dpa) - Russland soll nach einer Entscheidung des Internationalen Seegerichtshofs die Greenpeace-Aktivisten der „Arctic Sunrise“ ausreisen lassen.

Union und SPD einig über Versicherungsbeiträge

Union und SPD einig über Versicherungsbeiträge

Berlin (dpa) - Auf dem Weg zu einer großen Koalition haben Union und SPD einen wichtigen Stolperstein aus dem Weg geräumt: Beide Seiten einigten sich am Freitag auf die künftige Finanzierung der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung.

Hessen-CDU bietet Grünen Koalitionsverhandlungen an

Hessen-CDU bietet Grünen Koalitionsverhandlungen an

Wiesbaden (dpa) - Hessen steuert als erstes Flächenland auf eine schwarz-grüne Regierung zu. Ministerpräsident und CDU-Landeschef Volker Bouffier hat den Grünen ein Regierungsbündnis angeboten.

Streit zwischen Afghanistan und USA eskaliert

Streit zwischen Afghanistan und USA eskaliert

Kabul (dpa) - Noch vor einer Entscheidung der Großen Ratsversammlung in Kabul eskaliert der Streit zwischen den USA und Afghanistan über das geplante bilaterale Sicherheitsabkommen.

Konvention soll Handel mit Organen erschweren

Konvention soll Handel mit Organen erschweren

Straßburg/Wien (dpa) - Im Kampf gegen den internationalen Organhandel soll eine Konvention künftig den Tätern das Handwerk erschweren. Der ständige Ausschuss des Europarats hat die Konvention in Wien einstimmig verabschiedet.

ARD-Umfrage: Zustimmung für Große Koalition nimmt ab

ARD-Umfrage: Zustimmung für Große Koalition nimmt ab

Berlin (dpa) - Mit zunehmender Dauer der Verhandlungen über eine Regierungsbildung schwindet einer Umfrage zufolge die Zustimmung der Deutschen für eine große Koalition.

Richterbund gegen Fahrverbote im Strafrecht

Richterbund gegen Fahrverbote im Strafrecht

Berlin (dpa) - Der Deutsche Richterbund kritisiert die Pläne von Union und SPD, das Fahrverbot als Strafe auch bei Delikten wie Diebstahl einzuführen.

CSU-Parteitag: Hasselfeldt warnt vor Politikwechsel

CSU-Parteitag: Hasselfeldt warnt vor Politikwechsel

Berlin (dpa) - CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat Erwartungen aus der SPD für einen weitgehenden Politikwechsel in einer großen Koalition eine Absage erteilt.