Alle Politik-Artikel vom 15. November 2013
Milizen schießen auf Demonstranten in Libyen: Viele Tote

Milizen schießen auf Demonstranten in Libyen: Viele Tote

Istanbul/Tripolis (dpa) - Blutige Eskalation in Libyen: Bei bewaffneten Zusammenstößen zwischen Milizen und Demonstranten sind am Freitag Dutzende Menschen getötet worden.

Trotz Absage von Albanien: OPCW beschließt Syrien-Plan

Trotz Absage von Albanien: OPCW beschließt Syrien-Plan

Den Haag/Tirana (dpa) - Die Chemiewaffen Syriens sollen nach einer Entscheidung der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) bis zum Frühjahr 2014 außer Landes transportiert und dann vernichtet werden.

Merkel verlangt von SPD Zurückhaltung

Merkel verlangt von SPD Zurückhaltung

Erfurt (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die SPD zur Zurückhaltung bei Forderungen in den Koalitionsverhandlungen aufgerufen.

Falsche Beweggründe

Falsche Beweggründe

Die Ein-Kind-Politik wird nicht aus Nächstenliebe gelockert. Vielmehr bereitet die Vorgabe China Probleme: Es gibt zu viele junge Männer, die keine Frau finden — das stört das soziale Gefüge. Außerdem werden so wenig Menschen geboren, dass die Alterspyramide sich inzwischen umkehrt — das schadet der Wirtschaft.

SPD verteilt weitere Denkzettel: Schlappe für Nahles und Scholz

SPD verteilt weitere Denkzettel: Schlappe für Nahles und Scholz

Leipzig (dpa) - Die SPD-Basis schickt ihre Parteispitze mit einem deutlichen Denkzettel in die Schlussphase der Verhandlungen über eine große Koalition. Bei den Vorstandswahlen auf dem Parteitag in Leipzig musste fast die komplette Führung teils deutliche Stimmenverluste hinnehmen.

Boom bei „Pflege-Bahr“

Boom bei „Pflege-Bahr“

Berlin (dpa) - Knapp ein Jahr nach dem Start des sogenannten „Pflege-Bahr“ erlebt die staatlich geförderte Zusatzversicherung einen Boom. Zurzeit würden pro Arbeitstag rund 1600 Verträge abgeschlossen, teilte der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) mit.

Innenminister Jäger: Stadionverbote für identifizierte Randalierer

Innenminister Jäger: Stadionverbote für identifizierte Randalierer

Düsseldorf. Für weitere Konsequenzen gegen gewaltätige Fußballfans hat sich NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) am Freitag stark gemacht. Aktueller Anlass: die massiven Ausschreitungen beim Revierderby zwischen FC Schalke 04 und Borussia Dortmund.

"Rückschritt": Universitäten kritisieren neues Hochschulgesetz

"Rückschritt": Universitäten kritisieren neues Hochschulgesetz

Dortmund (dpa). Das von der Landesregierung in dieser Woche vorgestellte neue Hochschulzukunftsgesetz stößt bei den nordrhein-westfälischen Universitäten auf scharfe Kritik. Die NRW-Landesrektorenkonferenz rügte den Gesetzentwurf am Freitag in Dortmund als „klaren Rückschritt“ und „unangebracht“.

Barroso: Europa kein offener Kontinent ohne Grenzen

Barroso: Europa kein offener Kontinent ohne Grenzen

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat die Regierungen der 28 EU-Staaten aufgefordert, durch die Anwendung bestehender Vorschriften über die Freizügigkeit und Migration von Bürgern dem Populismus entgegenzutreten.

Japan kippt seine Klimaschutzziele

Japan kippt seine Klimaschutzziele

Warschau/Tokio (dpa) - Mitten in der Warschauer Klimakonferenz hat Japan sein Ziel zur Senkung der Treibhausgase über Bord geworfen.

Schwere Vorwürfe überschatten Commonwealth-Gipfel

Schwere Vorwürfe überschatten Commonwealth-Gipfel

Colombo (dpa) - Überschattet vom Vorwurf schwerer Menschenrechtsverletzungen gegen den Gastgeber Sri Lanka hat in Colombo der Commonwealth-Gipfel begonnen.

Peter Hartz sieht seinen Namen durch „Hartz IV“ missbraucht

Peter Hartz sieht seinen Namen durch „Hartz IV“ missbraucht

Berlin (dpa) - Der Arbeitsmarktreformer Peter Hartz sieht es als „Ironie der Geschichte“, dass sein Name heute im Schlagwort „Hartz IV“ als Synonym für das Arbeitslosengeld II herhalten muss.