Alle Politik-Artikel vom 12. September 2013
Assad beantragt Beitritt zur C-Waffen-Konvention

Assad beantragt Beitritt zur C-Waffen-Konvention

Washington/Genf (dpa) - Syrien hat kurz vor Beginn amerikanisch-russischer Verhandlungen seinen Beitritt zur internationalen Chemiewaffenkonvention beantragt.

Unbequeme Fragen

Unbequeme Fragen

Gerade hat Peer Steinbrück im Wahlkampf etwas gepunktet und frühere Pannen vergessen lassen. Und dann das. Der Kandidat präsentiert sich knapp eine Woche vor der Wahl mit dem sogenannten Stinkefinger. So was tun Fußballer wie einst Stefan Effenberg, wenn sie ausrasten, oder Rowdys.

Von Assads Gnade

Von Assads Gnade

Er klingt so simpel — der russische Plan zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffenarsenale. Doch im Land tobt ein Bürgerkrieg, der es den Inspekteuren sehr schwer machen wird, diese Verstecke auch zu finden.

Peer Steinbrück zeigt den Stinkefinger

Peer Steinbrück zeigt den Stinkefinger

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat im Wahlkampf einiges an Spott über sich ergehen lassen müssen. Im Magazin der "Süddeutschen Zeitung" antwortet er nun ohne Worte auf seine ganz eigene Art. Auf die Frage "Pannen-Peer, Problem-Peer, Peerlusconi - um nette Spitznamen müssen Sie sich keine Sorgen machen, oder?

Norweger sorgen sich nach Rechtsruck bei Wahl um ihren Ruf

Norweger sorgen sich nach Rechtsruck bei Wahl um ihren Ruf

Oslo (dpa) - Nach dem Erfolg der norwegischen Rechtspopulisten bei der Parlamentswahl ist das Land um seinen internationalen Ruf besorgt. In der rechten Fortschrittspartei war der spätere Massenmörder Anders Behring Breivik in seiner Jugend Mitglied, bevor er sich radikalisierte.

Facebook-Chef zu NSA: „Die Regierung hat es vergeigt“

Facebook-Chef zu NSA: „Die Regierung hat es vergeigt“

San Francisco (dpa) - Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat die Internetspionage durch den US-Geheimdienst NSA ungewöhnlich scharf kritisiert. „Ich denke, die Regierung hat es vergeigt“, sagte er auf einer Technologiekonferenz in San Francisco.

Streit um Gewerbesteuer neu angefacht

Streit um Gewerbesteuer neu angefacht

Berlin (dpa) - Schwarz-Gelb hatte zwar eine Neuregelung der Kommunalfinanzen in dieser Legislatur geplant, ist sie aber nicht angegangen. Das heizt kurz vor der Wahl den Streit über die Gewerbesteuer wieder an.

Pippi und die Politik: Wer hat den Langstrumpf-Faktor?

Pippi und die Politik: Wer hat den Langstrumpf-Faktor?

Berlin (dpa) - Im Bundestagswahlkampf ist ein neuer Wettstreit entbrannt: Es geht nicht darum, wer dem Volk, sondern wer Pippi Langstrumpf am nächsten steht.

AOK warnt vor explodierenden Arzneikosten

AOK warnt vor explodierenden Arzneikosten

Berlin (dpa) - Bei den Milliardenausgaben für Arzneimittel in Deutschland droht kommendes Jahr ein massiver Kostenschub von 8,9 Prozent. Davor warnte AOK-Chef Uwe Deh bei der Präsentation des Arzneiverordnungs-Reports 2013.

Steinbrück wagt sich in die „Wahlarena“

Steinbrück wagt sich in die „Wahlarena“

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will bei einem Wahlsieg schnellstmöglich eine umfassende Pflegereform in Deutschland durchsetzen. „Das kostet Geld“, betonte Steinbrück am Mittwochabend in der ARD-Sendung „Wahlarena“.

Breite Mehrheit für höhere Steuern bei Gutverdienern

Breite Mehrheit für höhere Steuern bei Gutverdienern

Berlin (dpa) - Eine breite Mehrheit von 77 Prozent der Bundesbürger befürwortet Steuererhöhungen bei Gutverdienern zur Finanzierung zusätzlicher Bildungs- und Sozialausgaben. In der Gruppe der noch unentschiedenen Wähler sind 73 Prozent dafür.

FDP will bei Wahlkonvent Ampel ausschließen

FDP will bei Wahlkonvent Ampel ausschließen

Mainz (dpa) - Die FDP will heute bei einem Wahlkonvent in Mainz eine Ampel-Koalition mit SPD und Grünen förmlich ausschließen. Dazu kommen am Nachmittag Präsidium und Bundesvorstand in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt zusammen.