Alle Politik-Artikel vom 06. September 2013
Wolfgang Kubicki will ganz vorne mitfiedeln

Wolfgang Kubicki will ganz vorne mitfiedeln

Zuversicht. Manfred Stolpe hat sich jetzt in den Wahlkampf eingeschaltet. Der 77-Jährige war mehr als elf Jahre Ministerpräsident in Brandenburg und danach Bundesverkehrsminister. Zudem ist der SPD-Mann für viele ein Vorbild, weil er im Kampf gegen den Krebs nie aufgesteckt hat.

Windräder stören Wetterfrösche

Windräder stören Wetterfrösche

Die Rotoren der Anlagen sehen auf den Radaren wie Wolken aus. Vorhersagen sind dann praktisch unmöglich.

Niederlande verantwortlich für drei Tote von Srebrenica

Niederlande verantwortlich für drei Tote von Srebrenica

Den Haag. Der niederländische Staat ist nach einem Urteil des Höchsten Gerichtes haftbar für den Tod von drei bosnischen Männern beim Völkermord von Srebrenica 1995.

Machtspiel mit hohem Risiko

Machtspiel mit hohem Risiko

Der Gipfel hat bestätigt, was seit Jahren im UN-Sicherheitsrat gängige Praxis ist: Wenn es um knallharte Außenpolitik geht, sind Ost und West zu keinem Kompromiss bereit.

Salafisten versammeln sich in Frankfurt

Salafisten versammeln sich in Frankfurt

Frankfurt/Main (dpa) - Salafisten um den radikalen Prediger Pierre Vogel wollen sich heute in der Innenstadt von Frankfurt am Main versammeln. Zu dem sogenannten Islamischen Friedenskongress werden rund 2000 Menschen erwartet.

Elektro-Autos sollen kostenlos parken

Elektro-Autos sollen kostenlos parken

Berlin. Fahrer von Elektroautos sollen künftig keine Parkgebühren mehr bezahlen müssen. Nach Informationen unserer Zeitung sieht dies ein Vorstoß der Bundesländer vor.

Codename Bullrun: NSA knackt auch Verschlüsselungen

Codename Bullrun: NSA knackt auch Verschlüsselungen

Washington/Berlin (dpa) - Amerikanische und britische Geheimdienste können nach neuen Enthüllungen etliche Verschlüsselungsverfahren im Internet knacken oder umgehen.

Wahlprogramme: Visionen für Europas Zukunft

Wahlprogramme: Visionen für Europas Zukunft

Es gibt diese Legende: 80 Prozent der Gesetze basieren demnach auf einer Grundlage der Europäischen Union. Das ist zu hoch gegriffen, trotzdem gewinnt die Union immer mehr an Bedeutung. Wie stellen sich denn die Parteien die Zukunft Europas vor?

Ehemaliger Hitler-Leibwächter Misch gestorben

Ehemaliger Hitler-Leibwächter Misch gestorben

Berlin (dpa) - Der ehemalige Leibwächter von Adolf Hitler, Rochus Misch, ist tot. Er starb nach längerer Krankheit im Alter von 96 Jahren in Berlin, wie der Co-Autor seiner Autobiografie, Burkhard Nachtigall, der Nachrichtenagentur dpa berichtete.

Altersarmut: Weniger als ein Viertel der Minijobber zahlt Rentenbeiträge

Altersarmut: Weniger als ein Viertel der Minijobber zahlt Rentenbeiträge

Berlin (dpa) - Neu-Minijobber müssen inzwischen Beiträge in die Rentenkasse zahlen. Es sei denn, sie lassen sich befreien. Laut einer Zwischenbilanz folgt nur knapp ein Viertel der Versicherungspflicht - ein Erfolg oder ein Flop?

G20 wollen Steuerflucht großer Konzerne eindämmen

G20 wollen Steuerflucht großer Konzerne eindämmen

St. Petersburg (dpa) -Sie verdienen weltweit Milliarden, zahlen aber in vielen Ländern kaum Steuern: Multinationale Konzerne schieben Gewinne so lange hin und her, bis der Fiskus leer ausgeht. Das wollen die G20 stoppen.

Wulffs Ex-Sprecher Glaeseker muss vor Gericht

Wulffs Ex-Sprecher Glaeseker muss vor Gericht

Hannover (dpa) - Der ehemalige Sprecher von Ex-Bundespräsident Christian Wulff muss sich wegen Bestechlichkeit vor Gericht verantworten. Das Landgericht Hannover ließ die Anklage gegen Olaf Glaeseker und den Partymanager Manfred Schmidt zu.

CDU-Fraktion: Kommunal-Soli ist falsch und führt alle abwärts

CDU-Fraktion: Kommunal-Soli ist falsch und führt alle abwärts

Düsseldorf (dpa). Der ab 2014 geplante Solidaritätsbeitrag der finanzstarken NRW-Kommunen für die notleidenden Gemeinden wird nach CDU-Ansicht am Ende allen schaden. „Die Folge wird sein, dass es nicht allen besser gehen wird, sondern dass es allen Kommunen schlechter gehen wird“, sagte der Kommunal-Experte der CDU-Fraktion, André Kuper, am Freitag in Düsseldorf.

Neue Töne: Iran verurteilt den Holocaust

Neue Töne: Iran verurteilt den Holocaust

Tel Aviv/Teheran/Berlin (dpa) - Die neue iranische Führung hat sich von der Leugnung des Holocausts distanziert. „Wir verurteilen den Holocaust und das Massaker an Juden durch die Nazis“, zitierte die iranische Nachrichtenagentur Tasnim den neuen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif.

Mehrere Geldbußen sollen wegen Punktereform steigen

Mehrere Geldbußen sollen wegen Punktereform steigen

Berlin (dpa) - Zahlreiche Verkehrssünden sollen im Zuge der Reform des Flensburger Punktesystems teurer werden. Für unerlaubtes Handytelefonieren am Steuer oder Verstöße gegen die Winterreifenpflicht sollen künftig 60 Euro statt 40 Euro fällig sein.

Mehr Bewachung für Offizielle nach Attentat in Kairo

Mehr Bewachung für Offizielle nach Attentat in Kairo

Kairo/Istanbul (dpa) - Die ägyptische Übergangsregierung hat nach dem Attentat auf Innenminister Mohammed Ibrahim bessere Sicherheitsvorkehrungen für Funktionäre und deren Familien gefordert. Das berichtete das ägyptische Nachrichtenportal youm7.

Mollath: Die Medien waren meine letzte Hoffnung

Mollath: Die Medien waren meine letzte Hoffnung

Nürnberg (dpa) - Der jahrelang gegen seinen Willen in der bayerischen Psychiatrie untergebrachte, inzwischen freigelassene Gustl Mollath hat die Bedeutung der Medien hervorgehoben.

Grüne auf Rekordtief - Steinbrück im Aufwind

Grüne auf Rekordtief - Steinbrück im Aufwind

Berlin (dpa) - Nach dem TV-Duell hat Schwarz-Gelb laut neuen Umfragen zwar weiterhin eine knappe, wackelige Mehrheit - für den SPD-Herausforderer Peer Steinbrück gibt es aber sehr unterschiedliche Ergebnisse.