Jusos kämpfen gegen die Groko
Auch in Burscheid stellen sich die jungen SPD-Mitglieder gegen die Neuauflage der Großen Koalition. Sie möchten der SPD wieder glaubwürdig machen.
Burscheid. Die SPD liegt laut einer aktuellen Insa-Unfrage auf dem Rekordtief von 16,5 Prozent bei den Umfragewerten. Ein desolates Ergebnis für eine Partei, die aktuell in die Regierung strebt. Ein Teil der SPD möchte aber beides nicht — weder den Absturz so hinnehmen, noch in die Regierung. Die Jusos. Die Jungsozialisten.
Auch in Burscheid und dem Rheinisch-Bergischen Kreis setzen die Sozialdemokraten unter 35 auf das Nein zur Groko, das der Bundesvorsitzende Kevin Kühnert gerade gegen alle Widerstände verteidigt.
Heike Engels über die Personaldebatte in der SPD
So auch die Direktkandidatin für den Rheinisch Bergischen Kreis bei der vergangenen Landtagswahl, Heike Engels, und Wahab Perviz, der Vorsitzende der Jusos im Kreis. „Wir stehen mit den Bundesjusos“, sagt Perviz, „wir sind gegen die Groko.“ Er sagt, die SPD leide unter der Zusammenarbeit mit CDU/CSU. „Als Junior-Partner gehen wir unter“. Die SPD habe in den bisherigen Koalitionen wichtige Punkte nicht gegen die christdemokratischen Schwesterparteien durchsetzen können. Und auch im gerade ausgehandelten Koalitionsvertrag sei die SPD nicht gut weggekommen. „Statt die Zwei-Klassen-Medizin anzuschaffen, soll es eine Kommission geben, die das überprüft. So werden Veränderungen und Entscheidungen immer wieder vertagt. So ändert sich nichts“, kritisiert Perviz das Ergebnis.
Heike Engels sieht zwar viele Erfolge in dem gemeinsamen Papier für die SPD, möchte aber dennoch keine neue Groko im Bund. „Die Bürger waren nicht zufrieden mit der Groko“, das hätten die Wahlergebnisse gezeigt. „Viele sehen keinen Unterschied mehr zwischen SPD und CDU.“ Beide wollen deswegen den Neuanfang für die Partei, personell wie inhaltlich. Damit die Partei wieder an Glaubwürdigkeit gewinnt.
„Wir haben ein sehr starkes Glaubwürdigkeitsproblem“, diagnostiziert Engels der eigenen Partei Versagen nach der Wahl. Das Verhalten nach dem „Nein“ zu Groko von Martin Schulz habe der Partei nicht gutgetan, ebenso wenig wie die aktuelle Personaldebatte, die ebenfalls am Verhalten von Martin Schulz hängt. Der hatte erst verkündet unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kein Amt in der Regierung führen zu wollen, dann den Außenministerposten für sich veranschlagt und schließlich auf Druck der Partei das Vorhaben wieder aufgegeben. „Da fällt mir nichts mehr zu ein“, sagt Engels. Auch Perviz ärgert sich über die Personaldebatten. „Das lenkt von den Inhalten ab.“