Kommentar: Scheuer zieht Bilanz - der Supermann

Meinung : Scheuer, der Supermann

Wenn man Andreas Scheuer so zugehört hat, dann konnte man den Eindruck gewinnen, es spricht der „Supermann“ unter den Ministern: Eigentlich ist alles toll.

Wenn man Andreas Scheuer bei seiner Bilanz-Pressekonferenz so zugehört hat, dann konnte man den Eindruck gewinnen, es spricht der „Supermann“ unter den Ministern. Eigentlich ist alles toll, und Fehler wurden kaum begangen. Schon gar nicht bei der leidigen Maut.

An Lob hat Scheuer nicht gespart, auch nicht an Selbstlob. Wenn er Bahn fährt, kommt sie kaum zu spät, seine nachgelagerten Behörden machen eine fantastische Arbeit, und Scheuer kümmert sich sogar um auslaufende Verträge von jungen Forscherinnen. Respekt. Er lässt sich Drohnen erklären, fährt einen der vermaledeiten Elektroroller und testet alles selbst, was mit neuer Mobilität zu tun hat. Ein Minister, der neugierig ist. So sieht sich Scheuer selbst. Und darüber redet er gerne. Mag sein, dass das manchmal auch zutrifft. Doch um all das geht es gar nicht.

Denn was die Deutschen nervt und bewegt, ist dies: Sie stehen immer öfter und immer länger im Stau; die Bahn ist in einem maroden Zustand und viel zu teuer, die Infrastruktur verfällt und nach Jahren der digitalen Offensiven fährt man landauf landab immer noch von einem Funkloch zum nächsten. Trotz all der Milliarden, die zur Verfügung stehen. Planungsverfahren dauern ewig, das beklagt sogar Scheuers CSU-Parteichef Markus Söder. Und was den Klimaschutz angeht, so musste das Verkehrsressort getrieben werden anstatt Antreiber zu sein. Das und noch mehr gehört auch zu einer ehrlichen Bilanz - und dieser Teil ist wichtiger als der schöne Schein. Scheuers Ressort wird übrigens seit zehn Jahren von CSU-Politikern geführt, das nur am Rande.

Zugleich sprach da auch ein Verkehrsminister, der wie ein Verfolgter wirkte. Der Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut, der an diesem Donnerstag startet, scheint dem forschen und immer coolen Bayern mehr zuzusetzen, als er bislang zugeben wollte. Oder anders: Scheuer fürchtet vielleicht, was noch ans Tageslicht kommen wird. Und das könnte einiges sein.