EVP nominiert Ursula von der Leyen Mächtig ohne Basisarbeit

Meinung · Ursula von der Leyen ist Spitzenkandidatin der europäischen Parteienfamilie EVP, zu der CDU und CSU gehören, aber auch die österreichische ÖVP, Forza Italia oder Spaniens konservative Volkspartei PP – und mehr.

Olaf Kupfer

Olaf Kupfer

Foto: dpa/Cristian Cristel

Allein diese konservative Allianz und deren Einzelteil-Erfolge in vielen europäischen Staaten zeigt, dass von der Leyens Chancen groß sind, erneut EU-Kommissionspräsidentin zu werden. An der „mächtigsten Frau der Welt“, wie sie bei CNN genannt wurde, geht kaum mehr ein Weg vorbei. Trotzdem liegt ein Schatten auf der ehemaligen deutschen Verteidigungsministerin. Denn auf einem Wahlzettel bei der Europa-Wahl am 9. Juni dieses Jahres wird man die CDU-Frau aus Burgdorf bei Hannover nicht finden. Die 65-Jährige kandidiert schlicht nicht für das Europäische Parlament. Das ist kein Ausschlusskriterium für den Job der EU-Kommissionspräsidentin, aber auch kein gutes Zeichen für das über Jahrzehnte etablierte Spitzenkandidatensystem der europäischen Parteien. Von der Leyens Machtanspruch ergibt sich nicht durch urdemokratische Zustimmung, sondern per se. Das wirft kein gutes Licht auf den Spitzenposten in einer Europäischen Union, die als Bündnis an Bedeutung weiter gewinnen muss. Noch gewichtiger ist dieser Makel, weil schon von der Leyens Inthronisierung 2019 kurios verlief. Seinerzeit stritten sich Manfred Weber (EVP) und Frans Timmermans (SPE) Wochen und Monate um den Spitzenposten, am Ende aber war der gerupfte Wahlgewinner Weber nicht mehrheitsfähig. Und so schwebte die im Kabinett Merkels über einige Berateraffären belastete Ministerin von der Leyen feengleich an Weber vorbei auf den Präsidentenstuhl.

Alles kalter Kaffee? Ja, wenn man nur sehen will, was am Ende rauskommt: Die Coronakrise hat von der Leyen gut gemeistert, das Bündnis mit der Ukraine steht fest. Und der europäische Green Deal ist ihr Kind in einer EU, in der bis dahin viel Absichtserklärung, aber wenig passiert war in Sachen Klimakrise. Aber: Den Hinterzimmer-Deal aus 2019 hätte von der Leyen jetzt vergessen machen können. Sie hat daran offenbar kein Interesse.

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