Neuer Antrag Ende des Jahres Fridays for Future Wuppertal fordert erneut Ausrufung des Klimanotstands
Wuppertal · 2019 scheiterte Fridays for Future Wuppertal mit einem Antrag, dass die Stadt den Klimanotstand ausrufen soll. Jetzt, nach dem Hochwasser vom 14. Juli, versucht die Organisation es erneut.
„Gerade die Flutkatastrophe vor einem Monat hat uns klar gezeigt, wie die Klimakrise auch unser Leben in Zukunft bestimmen und entscheiden kann“, sagt Jonah Näckel, Sprecher von Fridays for Future Wuppertal. Deshalb startet die Organisation jetzt einen zweiten Versuch, dass die Stadt den Klimanotstand ausrufen soll.
Im Jahr 2019 wurde der Bürgerantrag im Hauptausschuss abgelehnt; der Umweltausschuss hatte ihm vorher zugestimmt. Diesmal gebe es viel Unterstützung von Vereinen, Unternehmen und Einzelpersonen, heißt es von Fridays for Future Wuppertal. Ende des Jahres möchte die Organisation einen neuen und überarbeiteten Antrag beim Rat der Stadt einbringen, man hoffe „diesmal auf ein positives Ergebnis unter der neuen Stadtführung“.
Im Antrag aus 2019 hieß es: „Weltweit haben Kommunen wie Los Angeles, Vancouver, London und Basen und in Deutschland zum Beispiel Konstanz, Düsseldorf und Münster den Klimanotstand ausgerufen und damit ein Signal gesetzt: Es ist Zeit zu handeln! Jetzt!“ Dabei sei der Begriff Klimanotstand symbolisch zu verstehen und keine juristische Grundlage für die Ableitung von Notstandsmaßnahmen.
Mit der Ausrufung des Klimanotstands sollte die Stadt Wuppertal die Eindämmung des Klimawandels und seiner Folgen als Aufgabe höchster Priorität anerkennen. Konkret forderte Fridays for Future, dass die Stadt die Auswirkungen auf das Klima bei allen Entscheidungen berücksichtigt, gegenüber Bund und Land für mehr Klimaschutz einsteht, bis 2035 klimaneutral wird, ab 2030 selbst ausschließlich erneuerbare Energien nutzt, mehr mit Wissenschaftlern zusammenarbeitet, und transparent über Maßnahmen informiert.
