BerlinFinanzminister Scholz lobt sich für „soliden Haushalt“
Olaf Scholz tourt jetzt täglich durchs Land, um sich als SPD-Chef zu empfehlen. Und so wird aus den Etat-Beratungen im Bundestag, eigentlich eine Bewerbung für den SPD-Vorsitz.
Olaf Scholz tourt jetzt täglich durchs Land, um sich als SPD-Chef zu empfehlen. Und so wird aus den Etat-Beratungen im Bundestag, eigentlich eine Bewerbung für den SPD-Vorsitz.
Meinung · Die „schwarze Null“, also einen Etat ohne neue Schulden, wird so oder so nicht zu halten sein. Und das ist auch keine Katastrophe. Zumal der Staat in diesen Zeiten sogar noch Geld gutmacht, wenn er sich welches leiht.
Das Oberste Gericht Spaniens gibt den Termin bekannt, wann über die Umbettung von Franco ein Urteil gefällt wird. Die Familie des Diktators wehrt sich vehement gegen die Pläne der Regierung.
Der von Donald Trump entlassene Nationale Sicherheitsberater John Bolton hat der Darstellung des US-Präsidenten zu seinem Rücktritt widersprochen.
Die Polizei in Nordirland hat eine Autobombe entschärft, die mutmaßlich einer Polizeistreife gelten sollte. Im Falle einer Explosion hätte der Sprengsatz "jeden in seiner Umgebung getötet oder verstümmelt".
US-Präsident Donald Trump hat seinen Sicherheitsberater John Bolton entlassen.
Aus dem EU-Parlament kommt Kritik an der Nominierung des früheren italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni als künftiger EU-Wirtschaftskommissar. Der Italiener habe ein Glaubwürdigkeitsproblem bei der Schuldenkontrolle.
Ursula von der Leyen hat in Brüssel ihren ersten großen öffentlichen Auftritt als designierte EU-Kommissionspräsidentin. Und gibt einen Vorgeschmack auf die kommenden fünf Jahre.
Eine Düsseldorfer Delegation informierte sich in Japan über die Spiele 2020. Manche Bedingungen ähneln denen in NRW – beim Feuer für Olympia ist es anders.
Das Gesetz brechen, zurücktreten oder provozieren: Viele Optionen hat der britische Premierminister Boris Johnson nicht mehr, wenn er sein Versprechen einhalten will, Großbritannien zum 31. Oktober aus der EU zu führen. Schließt er am Ende doch noch einen Deal mit Brüssel?
Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Aufgabenverteilung ihrer Kommissare für die kommenden fünf Jahre vorgestellt.
Schocknachricht bei der SPD, Manuela Schwesig ist am Krebs erkrankt. Über die Schweriner Staatskanzlei hat die Ministerpräsidentin am Dienstagmorgen eine persönliche Erklärung abgegeben.
Schlimme Diagnose für Manuela Schwesig: Die 45 Jahre alte SPD-Politikerin ist an Krebs erkrankt. Ihr Spitzenamt in Berlin gibt sie deshalb auf.
Viele Optionen hat der britische Premierminister Boris Johnson nicht mehr, wenn er sein Versprechen einhalten will, Großbritannien zum 31. Oktober aus der EU zu führen. Schließt er am Ende doch noch einen Deal mit Brüssel?