Alle Politik-Artikel vom 03. Juli 2019
Von der Leyen bringt die „GroKo“ in Turbulenzen
Von der Leyen bringt die „GroKo“ in Turbulenzen

KoalitionsstreitVon der Leyen bringt die „GroKo“ in Turbulenzen

In der SPD ist man sich flügelübergreifend einig: Die Nominierung von Noch-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als neue EU-Kommissionspräsidentin geht gar nicht.

Wie es bei den EU-Spitzenämtern weitergeht
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ÜberblickWie es bei den EU-Spitzenämtern weitergeht

Sicher hat Ursula von der Leyen den Posten als Präsidentin der EU-Kommission noch nicht. Das Europaparlament hat noch ein Wort mitzureden. Aber wie sieht es bei den anderen Spitzenpositionen aus?

Gegen Hetze: Reul fordert „Vermummungsverbot im Internet”
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VerfassungsschutzberichtGegen Hetze: Reul fordert „Vermummungsverbot im Internet”

Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für NRW warnte der Innenminister nicht nur vor rechter Gewalt, sondern auch der ungehinderten Verbreitung der Gedanken, die ihr zugrunde liegen. Er will, dass Menschen im Netz nur noch unter Klarnamen unterwegs sein dürfen.