Alle Politik-Artikel vom 11. Juli 2019
Kein Interesse an Rau-Gedenken im Düsseldorfer Landtag
Kein Interesse an Rau-Gedenken im Düsseldorfer Landtag

LandtagKein Interesse an Rau-Gedenken im Düsseldorfer Landtag

Es war zu Beginn des Jahres groß angekündigt, die Einladungskarten lange verschickt. Aber dann wurde das Ein-Tages-Symposium für den ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten Johannes Rau nach politischem Gezänk kurzfristig abgesagt.

Merkel absolviert Begrüßung nach Zitteranfällen im Sitzen
Merkel absolviert Begrüßung nach Zitteranfällen im Sitzen

StaatsbesuchMerkel absolviert Begrüßung nach Zitteranfällen im Sitzen

Nach mehreren Zitteranfällen bei der Begrüßung ausländischer Regierungschefs hat Bundeskanzlerin Angela Merkel das Zeremoniell am Donnerstag teilweise im Sitzen absolviert.

Verfassungsschutz stuft „Identitäre Bewegung“ als eindeutig rechtsextrem ein
Verfassungsschutz stuft „Identitäre Bewegung“ als eindeutig rechtsextrem ein

Geistige BrandstifterVerfassungsschutz stuft „Identitäre Bewegung“ als eindeutig rechtsextrem ein

Der Verfassungsschutz stuft die Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) als eindeutig rechtsextrem ein. Die bislang als "Verdachtsfall" bewertete Organisation werde nunmehr als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" geführt, teilte das Bundesamt für Verfassungsschutz am Donnerstag mit.

Sarrazin kann aus der SPD ausgeschlossen werden
Sarrazin kann aus der SPD ausgeschlossen werden

SchiedskommissionSarrazin kann aus der SPD ausgeschlossen werden

Der umstrittene frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin kann aus der SPD ausgeschlossen werden. Es war bereits der dritte Anlauf des SPD-Vorstands, ihn aus der Partei zu werfen.