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Den Bürgerwillen respektieren

Den Bürgerwillen respektieren

Die Angst der Grünen, das Bürgerbegehren zum Erhalt der Cronenberger Hauptschule könnte an den Kosten scheitern, ist nicht unberechtigt. CDU-Fraktionschef Bernhard Simon hatte schon kurz nach der Übergabe der Unterschriften geunkt, dass das Begehren nicht rechtmäßig sei, wenn die jährlichen Kosten für die Schule nicht gedeckt würden.

Dies ist eine merkwürdige Interpretation des Bürgerwillens. Es kann doch nicht angehen, dass Lehrer, Schüler und Eltern den Erhalt der Schule auf Heller und Pfennig durchrechnen und auch noch Altlasten in der Sanierung berücksichtigen müssen. Die Koppelung eines Kostendeckungsvorschlags an ein Bürgerbegehren hat dann ihre Berechtigung, wenn unbezahlbare Fantasie-Forderungen vermieden werden sollen - und nicht um Versäumnisse bei Erhalt der Gebäude später einer Bürgerinitiative anzulasten.

Angemessen wäre, wenn die Kooperationsparteien im Stadtrat den Bürgerwillen respektieren würden - ohne wenn und aber.