Sirenenalarm in der Nacht Kempen: Ist eine Beschwerde über den Notruf 112 eine strafbare Handlung?
Kempen · Die Stadt Kempen arbeitet die Beschwerden rund um einen nächtlichen Sirenenalarm am vergangenen Wochenende auf.
Über die Beschwerden einiger Bürger zum Sirenenalarm wegen eines Wohnungsbrands in der Nacht zu Sonntag hat die WZ bereits berichtet. Am Dienstagabend in der Ratssitzung bezogen Feuerwehrchef Franz-Heiner Jansen und Bürgermeister Volker Rübo Stellung zu dieser Kritik, die Bürger zum Teil sogar über die Notrufnummer 112 bei der Leitstelle des Kreises Viersen äußerten.
„Ich bin verantwortlich für die Schwelle der Alarmierung“, so Jansen. Und im Fall vom Wochenende habe es gar keine andere Wahl gegeben, als über Sirene zu alarmieren. „Es gab mehrere Meldungen des Feuers mit Äußerungen, dass schon Flammen aus dem Fenster schlagen. Daher mussten wir davon ausgehen, dass Menschenleben in Gefahr sind.“ 16 Personen seien im Gebäude gewesen. Zum Zeitpunkt der Alarmierung habe sich noch keiner aus der betroffenen Wohnung alleine ins Freie retten können. „Bei Gefahr für Leib und Leben ist die Sirene einzuschalten. Das machen alle anderen Kommunen im Kreis Viersen auch so“, sagte Jansen nach Rücksprache mit den Kollegen der anderen Städte und Gemeinden.
Die Sirene sei vor allem sinnvoll, damit alle Feuerwehrleute etwas mitbekommen. „Bei unseren digitalen Funkern ist das genauso wie bei Handys. Es gibt Bereiche ohne ausreichenden Empfang“, so der Wehrleiter. Er habe zum Einsatz am Sonntag eine Umfrage unter den Kameraden gemacht. 15 Feuerwehrmänner seien wegen der Sirene zum Gerätehaus aufgebrochen. „Wir brauchen die Sirenen und ich bin froh, dass wir seit einem Jahr wieder auf sie zurückgreifen können.“
Dass sich dann Bürger darüber beschweren, dafür hatten Rübo und Jansen „überhaupt kein Verständnis“. „Die Kollegen in der Leitstelle sind aufs Übelste beleidigt worden“, so Jansen. Ebenso müssten sich Kempener Feuerwehrleute seit dem Wochenende immer wieder „irgendwelchen Aussagen“ stellen. „So nach dem Motto: ,Ihr wollt Euch ja nur profilieren’.“ Davon könne keine Rede sein. Dass Menschen, die ihre Freizeit für die Sicherheit aller opfern, sich das anhören müssten, „das finden viele Kameradinnen und Kameraden einfach nur zum Kotzen“, so Jansen.
Für seine Stellungnahme erhielt der Wehrführer großen Applaus der Fraktionen. Lutz Strothmann (SPD) ging am Ende der Sitzung noch einmal auf das Thema ein. „Der Notruf ist für Notfälle da. Und den Notruf aus anderen Gründen zu nutzen, kann unter bestimmten Bedingungen strafbar sein“, so Strothmann. „Meines Wissens werden die Anrufe aufgezeichnet und die Nummern erfasst. Vielleicht kann die Verwaltung mit der Leitstelle dazu mal kommunizieren.“ Aus Sicht von Strothmann müsse man als Kommune darauf reagieren. „Wie gesagt: Es könnte sein, dass wir über strafbare Handlungen reden.“ Bürgermeister Rübo sicherte zu, dass die Verwaltung mit der Leitstelle Kontakt aufnehmen wird.
