Haan: Raue Töne an der Musikschule
Die Stadt hat den Vertrag mit dem Verein gekündigt, der sich jetzt um seine Zuschüsse sorgt.
Haan. Die Eile des Bürgermeisters kann Reinhard Pech nicht verstehen. "Es gibt keine Not, bereits jetzt den Vertrag zwischen der Stadt und der Musikschule zu kündigen", sagt der Vorsitzende des Vereins, der die Musikschule betreibt. Es sei völlig ausreichend, dies Ende dieses Jahres zu tun.
Dieser Leistungsvertrag legt seit zehn Jahren die Zuschüsse der Stadt Haan an den Verein und die dafür zu erbringenden Leistungen der Musikschule fest. Zuletzt wurde er vor fünf Jahren gekündigt - "und mit veränderten Zahlen zu unserem Nachteil neu beschlossen", erinnert Pech. Damals einigten sich Politik und Musikschule auf einen Kompromiss. Im ersten Jahr der Vertragslaufzeit sank der Zuschuss um 2000 Euro auf 157 000 Euro, in den weiteren vier Jahren um jeweils 1000 Euro. Damit liegt er heute bei 153 000 Euro.
Die Zuschüsse an die Musikschule sind eine freiwillige Leistung der Stadt. Befindet sich diese im Haushaltssicherungskonzept, muss die Ausgabe auf den Prüfstand. "Wir sind vom Gemeindeprüfungsausschuss aufgefordert worden, die Höhe unserer Beiträge zu überdenken", sagt Bürgermeister Knut vom Bovert, der die Vertragskündigung vorgeschlagen hatte.
Schließlich belaufe sich der städtische Zuschuss, inklusive der verdeckten Kosten, auf rund 200 000 Euro im Jahr. Denn die Musikschule darf das Gebäude an der Dieker Straße kostenlos nutzen und muss auch nicht für die Nebenkosten aufkommen.
"Je früher alle Beteiligten informiert sind, desto mehr Zeit haben sie zu denken", sagt vom Bovert und begründet damit die frühzeitige Kündigung, die spätestens zum 31. Dezember erfolgen muss, wenn sich der bis Ende 2011 laufende Vertrag nicht automatisch verlängern soll. "Ich erwarte Vorschläge von der Musikschule, wie sie sich das künftig vorstellt", so vom Bovert.
Die können zurzeit weder Reinhard Pech noch Musikschulleiterin Eva Dämmer abliefern. "Wir beschäftigen uns gerade mit dem Jahresabschluss für 2009 und wollten unsere mittelfristige Planung im Frühjahr abschließen", sagt Pech. Im Sommer habe man mit der Stadt über die Konditionen des Leistungsvertrags sprechen wollen. "Denn natürlich ist uns klar, dass wir rechtzeitig über den Vertrag verhandeln müssen", sagt Dämmer.
Allerdings befürchtet Pech, dass nach einer Kündigung ein neuer Vertrag vom Kreis Mettmann nicht genehmigt wird. "Wir sind jedoch dauerhaft auf Zuschüsse angewiesen. Allein mit den Gebühren können wir das Angebot der Musikschule nicht finanzieren."
