Flugverbot für iranische Staatsairline - Wir können auch anders

Meinung : Flugverbot für iranische Staatsairline - Wir können auch anders

Deutschland hat sich wie kaum ein anderes Land für das Atomabkommen mit dem Iran eingesetzt. Aus gutem Grund. Mit dem Flugverbot für die iranische Staatsairline „Mahan“ hat Berlin jetzt jedoch ein anderes Zeichen gesetzt.

Deutschland hat sich wie kaum ein anderes Land für das Atomabkommen mit dem Iran eingesetzt – und verteidigt es auch jetzt gegen Donald Trump. Aus gutem Grund. Ein atomarer Rüstungswettlauf im Nahen Osten wäre verheerend. Und würde im Iran nur den Hardlinern nutzen.

Mit dem Flugverbot für die iranische Staatsairline „Mahan“ hat Berlin jetzt jedoch ein anderes Zeichen gesetzt. Es lautet: Wir können auch anders. Übertreibt es nicht! Es ist ein Warnschuss in Richtung Teheran. Freilich, anders als die US-Sanktionen, ein gezielter.

Innerhalb des Mullah-Regimes kämpfen Hardliner und Reformer um die Macht. Und außerhalb des Regimes gibt es vor allem unter den jungen Menschen sehr viele, die weder die einen noch die anderen Mullahs wollen, sondern Freiheit und Demokratie. Der aktuelle Beschluss zielt auf die Hardliner mit ihrer aggressiven außenpolitischen Strategie.

Die Airline wird von den Revolutionsgarden benutzt, um eigene Kämpfer und die befreundete Hisbollah in Syrien mit Nachschub zu versorgen. Außerdem hat das Regime zuletzt in Europa immer dreister Spione eingesetzt. Zuletzt sogar in der Bundeswehr.

Auch versucht es, im Ausland gegen Kritiker eine Drohkulisse aufzubauen. Das traf mit dem früheren Wehrbeauftragten und Präsidenten der deutsch-israelischen Gesellschaft, Reinhold Robbe (SPD), sogar einen hochrangigen deutschen Politiker. Die Erinnerung an das vom iranischen Geheimdienst begangene Mykonos-Attentat in Berlin 1992 mit vier Toten ist noch zu frisch, um über all das einfach hinwegzugehen.

Die Berliner Sanktionen sind zwar nicht viel mehr als ein Nadelstich. Aber die Hoffnung ist, dass er in Teheran die Richtigen schmerzt.

Sollten die Hardliner ihre feindseligen Aktionen fortsetzen, wird man über Weiterungen diskutieren müssen. Dann im Geleitzug mit Donald Trump.

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