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Bewegung bei Atomabkommen : Maas trifft iranischen Außenminister
New York/Berlin (dpa) - Deutschland, Frankreich und Großbritannien sind sich einem Medienbericht zufolge mit den USA weitgehend einig, dass dem Iran wegen seiner umstrittenen Raketentests und Einmischung in Regionalkonflikte mit neuen Sanktionen gedroht werden soll.
Damit solle das mühsam ausgehandelte Nuklearabkommen gerettet werden, das eine iranische Atombombe verhindern soll, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Auf ein entsprechendes Papier hätten sich die Unterhändler der vier Länder in Grundzügen geeinigt. Änderungen seien aber noch möglich.
Bis zum 12. Mai muss Trump entscheiden, ob er die Aussetzung der Sanktionen gegen den Iran verlängert. Entscheidet er sich dagegen, käme das einem Ausstieg aus dem Abkommen gleich. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) trifft am Dienstag in New York seinen iranischen Amtskollegen Mohammed Sarif. Der Streit um das Atomabkommen wird dabei das zentrale Thema sein.
Laut „SZ“ ist die geplante Vereinbarung der westlichen Staaten in vier Teile gegliedert, in denen Trumps wichtigste Kritikpunkte aufgegriffen würden: das Ablaufdatum des Atomabkommens, die Kontrollmöglichkeiten der Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), das iranische Raketenprogramm und die iranische Einflussnahme im Jemen, Irak, Libanon und in Syrien. Vor allem werde festgestellt, dass man auch nach Ende der Laufzeit des Nukleardeals kein militärisches Atomprogramm in Iran akzeptieren würde.
Maas trifft Sarif am Rande einer Veranstaltung der UN-Generalversammlung zur Friedenssicherung. Er ist bereits zum zweiten Mal innerhalb von vier Wochen bei den UN in New York. Der Grund für die hohe Besuchsfrequenz ist die deutsche Bewerbung für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat in den Jahren 2019/20. Die Entscheidung fällt am 8. Juni.
