Kramp-Karrenbauer begründet Klausurtermin mit Steuerschätzung
Letzter Satz Ende erster Absatz ergänzt.Berlin (dpa) - Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat die für Anfang Juni einberufene CDU-Führungsklausur mit der bis dahin erwarteten neuen Steuerschätzung begründet.
HANDOUT - Zum Themendienst-Bericht «Auf schmaler Spur durch die Stadt - Mikromobilität wird salonfähig» von Thomas Geiger vom 15. März 2019: Ein Fall für drei: Im «Shared Vehicle Electric Native» finden drei Passagiere nebeneinander auf einer Bank Platz. Foto: Philipp Rupprecht/Share2Drive/dpa-tmn - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung im Zusammenhang mit dem genannten Text und nur bei vollständiger Nennung des vorstehenden Credits - Honorarfrei nur für Bezieher des dpa-Themendienstes +++ dpa-Themendienst +++
Foto: dpa-tmn/Philipp RupprechtDiese steht im Mai an und dürfte einen deutlichen Rückgang der Staatseinnahmen ergeben. Auf die Frage, ob auf der Klausur kurz nach der Europawahl ein Wechsel von Kanzlerin Angela Merkel zu ihr vorbereitet werden solle, sagte Kramp-Karrenbauer am Dienstag im Nachrichtensender „Welt“: „Nein. Wir haben im Juni die Situation, dass die Steuerschätzung sich nochmal im Bundeshaushalt widerspiegeln wird.“ Die Klausur sei mit Kanzlerin und Fraktionsspitze abgestimmt gewesen.
Auf der Klausur wolle die Parteiführung darüber beraten, wie dann durch neue Impulse wirtschaftliche Dynamik erhalten werden könne. Auch die Themen Klimaschutz und Mobilität sollten eine Rolle spielen.
Erwartet wird, dass es bei der Klausur am 2. und 3. Juni je nach Ausgang der Europawahl und der parallelen Bürgerschaftswahl in Bremen um den weiteren Bestand der Bundesregierung gehen könnte - und einen möglichen raschen Wechsel von Kramp-Karrenbauer ins Kanzleramt.
Auf die Frage, wann sie das Kanzleramt übernehme, antwortete diese: „Zuerst bin ich Parteivorsitzende und konzentriere mich auf den Europawahlkampf, gemeinsam mit meiner Partei.“ Die Bemerkung, sie sei von einer Entscheidung Merkels - nämlich deren Rückzug vom Parteivorsitz - ja schon einmal überrascht worden, kommentierte sie mit den Worten: „Es gilt der alte Satz, Geschichte wiederholt sich nicht.“
