SPD sieht sich mit Steinbrück-Debatte im Aufwind
Berlin (dpa) - Die SPD freut sich, dass sie wieder interessant ist. Aber statt um ihre Inhalte geht es nur um eine mögliche Kanzlerkandidatur von Peer Steinbrück. Parteichef Gabriel sieht die Debatte zwiespältig - einig ist man sich, dass Schwarz-Gelb abgewirtschaftet habe.
„Peer Steinbrück ist superpopulär gerade“, sagte Gabriel am Freitagabend in Berlin. Dafür, dass der SPD vor nicht allzu langer Zeit das Kanzleramt gar nicht mehr zugetraut worden sei, könne er der Diskussion um den früheren Finanzminister viel Positives abgewinnen. Ein „netter Hype“ allein nütze aber nichts. Entscheidend sei, dass ein Kandidat die volle Unterstützung der Partei habe und Kandidat und Partei in die gleiche Richtung marschierten.
Zugleich kritisierte Gabriel, dass es sich vor allem um eine Medien-Debatte handle. Dabei zog er einen bemerkenswerten Vergleich: Man suche scheinbar einen Ersatz für den über eine Plagiatsaffäre gestolperten Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). „Da muss jetzt jemand Neues her“, sagte Gabriel bei der Präsentation des ARD-Films „Sozialdemokraten - 18 Monate unter Genossen“.
Falls die Bürger den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würde Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) laut ARD-Deutschlandtrend gegen den früheren Bundesfinanzminister Steinbrück derzeit mit 37 zu 48 Prozent klar verlieren.
Noch vor anderthalb Jahren hätte es bei den Sozialdemokraten in einer solchen Lage hektische Diskussionen gegeben, ob dies der richtige Kandidat sei, erklärte Gabriel. „In der SPD ist die Lage jetzt ziemlich ruhig“. Die Partei müsse sich aber weiter stabilisieren.
Steinbrück ist als Verfechter der Agenda-2010-Politik und der Hartz-Gesetze in der SPD nicht unumstritten. Wann und wie die Partei über ihren Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 entscheidet, ist noch offen. Gabriel hat als Parteichef den ersten Zugriff: Er kann sich bei Interesse selbst vorschlagen - auch wenn seine Umfragewerte bisher nicht so gut sind wie die Steinbrücks.
Neben Steinbrück liegt auch der 2009 als Kanzlerkandidat unterlegene Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in Umfragen vor Merkel. Er erhofft sich von der Debatte über den künftigen Kanzlerkandidaten seiner Partei einen neuen Schub. „Ich sehe überhaupt keinen Grund zum Lamento“, sagte er der „Frankfurter Rundschau“. „Im Gegenteil: Zwei Jahre nach der Bundestagswahl 2009 scheint für die Öffentlichkeit nichts interessanter als die Frage, welcher Sozialdemokrat Kanzler wird.“
Nach 20 Monaten Schwarz-Gelb gebe es bei den Wählern „eine große Sehnsucht, endlich wieder mit Vernunft und Augenmaß regiert zu werden“, sagte Steinmeier. Die Entscheidung über die SPD-Kandidatur werde aber „frühestens Ende 2012“ fallen.
Auch Gabriel stellte Merkel ein verheerendes Zeugnis aus. „Kein Bundeskanzler zuvor hat das innen- und außenpolitische Renommee Deutschlands so sehr ruiniert wie Merkel“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“. „Innenpolitisch werden die Probleme nicht gelöst, außenpolitisch werden wir nicht mehr ernst genommen. Wir werden unter unseren Möglichkeiten regiert.“
Merkels Politik sei „ein Turbolader für Politikverdrossenheit“. „In der Schule würde man sagen: Der Regierung Merkel kann man keine Note geben, denn die hat am Unterricht gar nicht teilgenommen. Wir werden nicht regiert, sondern eine Streitkoalition sagt heute dies, morgen das. Dafür gibt es keine Note, sondern nur die Wertung: Durchgefallen.“
In Umfragen schlägt sich das Interesse an der Kandidatenfrage bisher aber nicht in einer deutlich erhöhten Zustimmung für die SPD nieder. Im Deutschlandtrend liegt die Partei nach ihrem Absturz bei der Bundestagswahl 2009 auf 23 Prozent nun bei 26 Prozent. Das ist ein Prozentpunkt mehr als im Juni, die Union liegt dort bei 32, die Grünen bei 23, die FDP bei 5 und die Linke bei 8 Prozent.
