Hamburger Polizei verteidigt Vorgehen gegen Sitzblockade bei Klimademo

Sitzblockade aufgelöst : Polizei verteidigt Vorgehen bei Klimademo in Hamburg gegen Kritik

War das Vorgehen der Polizei in Hamburg gegen eine Sitzblockade verhältnismäßig? Die Behörde verteidigt ihr Vorgehen, Kritiker hingegen sprechen von Härte und Brutalität.

Die Polizei in Hamburg hat ihr Vorgehen bei der Auflösung einer Sitzblockade im Anschluss der Fridays for Future-Demonstration gegen Kritik verteidigt. Die Einsatzkräfte hätten einige Demonstranten unter Anwendung einfacher körperlicher Gewalt von der Fahrbahn gebracht, nachdem diese auf mehrere Aufforderungen und die Androhung unmittelbaren Zwangs nicht reagiert hätten, teilte Pressesprecher Timo Zill am Samstag in einem Statement auf Twitter mit. „Die Einsatzkräfte haben dies im erforderlichen Maße, ruhig, besonnen und professionell durchgesetzt.“

Auf Twitter waren zuvor Videos und Bilder des Einsatzes verbreitet worden. Nutzer warfen der Polizei die Anwendung sogenannter Schmerzgriffe vor. In einem Video ist etwa zu sehen, wie Polizisten einen Demonstranten in einen Spezialgriff nehmen, seinen Kopf zur Seite drehen und ihn wegtragen. In einem anderen Video ist zu sehen, wie ein Polizist eine Teilnehmerin einer Sitzblockade festhält, während ein anderer offenbar schmerzhafte Griffe an ihrer Hand anwendet.

„Ich halte das für rechtswidrig! Verhältnismäßigkeit ist Vorschrift“, schrieb die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Grüne) unter einem Videobeitrag. „Eine Klima-Sitzblockade so brutal anzugehen ist echt das Letzte“, äußerte sich Emily Laquer von der vom Verfassungsschutz beobachteten Interventionistischen Linken auf Twitter. Weitere Kommentatoren erklärten, dass es sich bei vielen Teilnehmern an Protestaktionen um Minderjährige gehandelt habe. „Werden Schmerzgriffe bei Kindern eingesetzt?“, hieß es in einem Kommentar.

Polizisten lösen eine Sitzblockade nahe der Lombartsbrücke in Hamburg nach einer Demonstration auf und umklammern dabei einen Teilnehmer. Foto: dpa/Christian Charisius

„Bei dem Video muss ich unwillkürlich an Handwerker denken, die ihr Können (an Gegenständen) vorführen. Aber die Polizei hat meist mit Menschen zu tun“, twitterte Oliver von Dobrowolski, Vorsitzender des Vereins „Polizei-Grün“, der Beamte mit Sympathien für grüne Positionen vereint, über ein Video, das zeigt, wie einer der Demonstranten von mehreren Polizisten weggetragen wird. „Dieser hier war nicht offen aggressiv und wurde dennoch maximal hart im Rahmen des Erlaubten angegangen. Ginge halt auch anders“, schrieb er.

Zur Sitzblockade aufgerufen hatte das Bündnis „Sitzenbleiben!“, ein Zusammenschluss aus den Gruppen „Ende Gelände Hamburg“, der Interventionistischen Linken Hamburg und anderer Initiativen. Bei der Fridays for Future-Demonstration waren zuvor nach Angaben der Polizei 70 000 Menschen friedlich für den Klimaschutz auf die Straße gegangen.

(dpa)
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