Bearbeitungsdauer: Im Kreis Mettmann warten die Arbeitslosen am längsten
Wer beim Jobcenter Widerspruch einlegt, muss viel Geduld mitbringen – mitunter dauert die Bearbeitung durch die Arge ME-aktiv bis zu neun Monate.
Kreis Mettmann. Mitunter neun Monate müssen Arbeitslose im Kreis Mettmann warten, bis ihre Beschwerden bearbeitet werden. Das geht aus dem neuen Controlling-Bericht der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor.
Damit ist das Jobcenter der Arge ME-aktiv - gemeinsam betrieben von BA und Kreis Mettmann - das langsamste in NRW. Zum Vergleich: Die Stadt Köln, vor Mettmann auf dem 43. Platz, braucht etwa vier Monate, um Widersprüchen nachzugehen.
Durchschnittlich benötigen Jobcenter in NRW drei Monate, um eine Entscheidung zu treffen. Länger darf die Arge die Arbeitslosen auch gar nicht warten lassen. Das Gesetz schreibt vor, dass Widersprüche innerhalb von drei Monaten geklärt werden müssen.
Immerhin werden durchschnittlich etwa 60 Prozent der Widersprüche stattgegeben, 50 Prozent der negativen Widerspruchsbescheide von den Sozialgerichten als rechtwidrig anerkannt und aufgehoben.
"Für viele Arbeitslose geht es dabei um die Existenz", sagt Frank Jäger, Sozialberater beim Wuppertaler Verein Tacheles, der die Interessen Einkommensschwacher unterstützt. "Selbst wenn es sich nur um 50 Euro handelt, viele Erwerbslose müssen auf jeden einzelnen Cent achten."
Meist gehe es in den Anträgen um die Erstattung von Heizkosten oder Nebenkosten sowie die Aufhebung von Sanktionen. Zur Situation im Kreis Mettmann sagt Jäger: "Das ist jenseits von Gut und Böse."
Betroffenen rät Jäger, nach drei Monaten Wartezeit, eine "Untätigkeitsklage einzureichen" oder aber einen Eilantrag zu stellen. Doch auch Jäger weiß, wie schwer dies vielen Erwerbslosen fällt. "Viele scheuen den Gang vors Gericht."
Böse Absichten will Jäger dem Mettmanner Jobcenter nicht unterstellen. Dennoch glaubt er: "Die Sachbearbeiter könnten die Widersprüche schneller bearbeiten."
Das sieht Werner Marquis, Sprecher Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen (BA), anders. "Im Kreis Mettmann sind in den vergangenen Monaten drei für die Widersprüche verantwortliche Mitarbeiter ausgeschieden."
Die hohe Fluktuation sei in den Jobcentern in NRW generell ein Problem. Der Grund: Viele Vermittler werden nur befristet eingestellt und gehen, sobald sie eine bessere Stelle finden. Neue Mitarbeiter einzuarbeiten, brauche aber seine Zeit.
"Das sind sehr komplexe Verfahren. Die Mitarbeiter müssen in der Materie drin sein." Damit Erwerbslose schneller Bescheid bekämen - eben innerhalb der festgelegten drei Monate - würden die Mitarbeiter nun zusätzlich intern gecoacht. I
m Training geht es darum, Arbeitsabläufe zu optimieren. "Ähnliche Arbeitsvorgänge werden zusammengefasst und nacheinander bearbeitet. Die Mitarbeiter müssen sich so nicht immer wieder neu ins Thema hineinfinden."
Seit Februar seien alle 5,5 Planstellen, die für Widersprüche vorgesehen sind, wieder besetzt. "Die Rückstände werden jetzt abgebaut. Bald werden erste Resultate zu sehen sein", glaubt Marquis, der verspricht: "Ab Mai werden die Mitarbeiter von einer weiteren Kraft unterstützt."
Immerhin: Nicht in allen Bereichen hat das Mettmanner Jobcenter schlecht abgeschnitten. Im Februar konnten etwa 600 Menschen neu in den Arbeitmarkt integriert werden. Damit bewegt sich der Kreis Mettmann im Mittelfeld - ebenso in Sachen Sparsamkeit: Nur 70 Prozent der zu Verfügung stehenden Gelder sind bisher verplant.
