Krefeld ohne Haushalt

Krefeld ohne Haushalt

Die Abstimmung über den Etat ist auf Januar vertagt. Aber die Stadt hat einen neuen Kämmerer: Ulrich Cyprian.

Krefeld. Die Stadt geht ohne Haushalt in das neue Jahr: Auf Antrag der Grünen hat der Rat am Donnerstagabend die Verabschiedung vertagt. Nun sollen neue Beratungen stattfinden. In Sondersitzungen von Finanzausschuss und Rat will man im Januar einen neuen Anlauf nehmen.

Eigentlich war geplant, den städtischen Etatentwurf 2010/11 mit den in den Finanzausschuss-Sitzungen beschlossenen Änderungen am Donnerstag abzusegnen. Dazu war die SPD auch bereit. "Was wir hier vorliegen haben, ist doch alles mit Mehrheit beschlossen worden", sagte Fraktionschef Ulrich Hahnen. Die SPD werde davon nicht abweichen.

Das sahen die anderen Fraktionen anders: "So was kann man nicht beschließen", sagte Grünen-Fraktionschefin Stefani Mälzer und verwies auf die wackelige Finanzierung. Und auch der FDP-Fraktionschef Joachim C. Heitmann plädierte für eine neue Runde, die wieder das oberste Ziel des Schuldenabbaus an die erste Stelle rückt.

CDU-Fraktionschef Wilfrid Fabel appellierte ebenfalls an den Sparwillen: "Eine Vertagung macht nur Sinn, wenn wir alle unsere Wünsche zurückschrauben." UWG-Fraktionschef Ralf Krings hatte den Abbruch der Beratungen bereits im Finanzausschuss vor einer Woche gefordert.

Ungewöhnlich scharf hatte Oberbürgermeister Gregor Kathstede zu Beginn der Diskussion das Verhalten der Politiker kritisiert. Er erinnerte daran, dass die Verwaltungsspitze bereits vor einem Jahr mit den Beratungen begonnen habe: "Wir haben einen ausgewogenen Entwurf vorgelegt. Es macht keinen Spaß zu sparen, es erfordert vielmehr Mut. Diesen Mut habe ich bei den Politikern in den Ausschüssen vermisst."

Zum Vorwurf der SPD, dass er bei den Beratungen nicht dabei gewesen sei, sagte Kathstede: "Für das Abarbeiten von Wunschlisten stehe ich nicht zur Verfügung, erst recht, wenn sie nicht finanzierbar sind." Der Haushaltsentwurf der Verwaltung sei zerfleddert worden nach dem Motto "wer bietet mehr".

Während Heitmann sich diese deutlichen Worte früher gewünscht hätte, wiesen SPD und Grüne die Kritik zurück. Mälzer wies darauf hin, dass der OB die Gestaltungshoheit des Rates respektieren möge. Hahnen warf ihm vor, für die Verwaltungsmeinung nicht gekämpft zu haben.

Bis zu einer Entscheidung über den Etat 2010/11 gilt nun weiter die vorläufige Haushaltsführung mit entsprechenden Einschränkungen.

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