dpa-Nachrichtenüberblick Politik
Nach Terroranschlag: de Maizière reist nach Istanbul
Istanbul (dpa) - Nach dem Terroranschlag mit mehreren deutschen Todesopfern in Istanbul reist Bundesinnenminister Thomas de Maizière heute in die Türkei. Der Minister will seinen türkischen Kollegen Efkan Ala treffen und sich ein Bild von der Lage machen. Nach dpa-Informationen liegen der Bundesregierung bislang keine Hinweis darauf vor, dass sich der Anschlag gezielt gegen Deutsche gerichtet hatte. Der Attentäter hatte sich gestern im historischen Zentrum Istanbuls in die Luft gesprengt. Dabei wurden acht Deutsche getötet. Insgesamt starben neben dem Angreifer zehn Menschen.
Angriffe auf Frauen in Köln beschäftigen den Bundestag
Berlin (dpa) - Der Bundestag befasst sich heute mit den massiven Angriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln. Am Vormittag berät der Innenausschuss über den Gewaltausbruch. Die Abgeordneten erwarten dazu Auskunft von NRW-Innenminister Ralf Jäger. Für den Mittag ist eine Debatte im Plenum angesetzt. In Köln hatten rund um den Hauptbahnhof in der Silvesternacht Gruppen von Männern Frauen umzingelt, begrapscht und bestohlen. Nach Angaben von Betroffenen und Zeugen waren die Täter überwiegend Nordafrikaner. Als Konsequenz will die Regierung die Ausweisung von kriminellen Ausländern erleichtern.
Obama: Terroristen sind keine existenzielle Gefahr für USA
Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat vor Hysterie bei der Beurteilung der terroristischen Gefahren für die westliche Welt gewarnt. In seiner Rede zur Lage der Nation betonte Obama, der islamistische Terror bedeute zwar eine enorme Gefahr für Zivilisten und müsse gestoppt werden. Aber die Terroristen bedrohten nicht die Existenz der USA, sagte Obama in seiner letzten Ansprache zum „State of the Union“. Übertriebene Aussagen, dies sei der Dritte Weltkrieg, spielten den Terroristen nur in die Hände, sagte Obama.
US-Marineboote von iranischen Kräften im Persischen Golf gestoppt
Washington (dpa) - Zwei Boote der US-Marine sind im Persischen Golf von iranischen Sicherheitskräften aufgehalten worden. Man habe den Kontakt zu zwei kleineren Booten verloren, die auf dem Weg von Kuwait nach Bahrain gewesen seien, teilte das Pentagon mit. Die iranischen Behörden hätten mitgeteilt, dass die US-Soldaten in Sicherheit und gesund seien. Außerdem sei versichert worden, dass die Besatzungen ihre Fahrt in Kürze fortsetzen könnten. Nach Medienberichten könnten die Boote iranische Hoheitsgewässer verletzt haben.
Südkorea ruft China zu schärferen Strafmaßnahmen gegen Nordkorea auf
Seoul (dpa) - Nach dem jüngsten Atomtest Nordkoreas hat die südkoreanische Präsidentin Park Geun Hye China gedrängt, sich schärferen Sanktionen gegen das Regime in Pjöngjang anzuschließen. China spiele eine sehr wichtige Rolle, sagte Park in Seoul in einer Ansprache zum neuen Jahr. China habe seine Opposition zu Nordkoreas Atomwaffenentwicklung bekräftigt. Diese Position müsse durch wirksame Maßnahmen unterstrichen werden. Park warf Nordkorea eine schwere Provokation vor. Nordkorea behauptet, am Mittwoch vergangener Woche erstmals eine Wasserstoffbombe gezündet zu haben.
Rund 2000 Menschen demonstrieren in Leipzig gegen Hooligan-Krawalle
Leipzig (dpa) - Einen Tag nach den Hooligan-Krawallen in Leipzig haben rund 2000 Menschen in der Stadt unter dem Motto „Fight back! Rechte Strukturen zerschlagen!“ demonstriert. Vereinzelt zündeten Demo-Teilnehmer Böller. Ansonsten blieb die Demo friedlich. Am Montagabend hatten im links-alternativen Stadtteil Connewitz mehr als 200 Rechtsextreme und Hooligans randaliert. Sie warfen Pyrotechnik und zertrümmerten Schaufensterscheiben. Die Polizei ermittelt gegen 211 Verdächtige wegen besonders schweren Landfriedensbruchs.
