Immer nur mit halber Kraft
Kommentar
08.10.2010
, 21:01 Uhr
Gemessen am Anspruch der Koalition, die Hinzuverdienstregeln bei Hartz IV "deutlich" zu verbessern, ist nicht einmal ein Reförmchen herausgekommen. Es gab für die Koalition eine kleine und eine große Lösung. Die eine wäre unpopulär gewesen, die andere zu teuer.
Lösung eins hätte bedeutet, den Grundfreibetrag von 100 Euro zu halbieren. Die große Lösung hätte darin bestanden, im Einkommensbereich über 800 Euro mehr als 20 Cent von jedem Euro nicht mit HartzIV zu verrechnen. Die unpopuläre Variante wollte das Kanzleramt den Hartz-IV-Empfängern jetzt nicht zumuten. Die teure Variante hätte Milliarden gekostet.
Wer immer nur mit halber Kraft springt, kommt nicht weit. Eine Verhaltensänderung werden diese Mini-Eingriffe nicht bewirken.
