Klausurtagung der SPD auf Norderney Labilität und Schwäche

Die Bilanz ist ernüchternd. Die einst große Volkspartei SPD dümpelt in Umfragen weit unter der 20-Prozent-Marke. In Berlin tanzen die Grünen und Gelben dem Kanzler auf der Nase herum. In Partei und Fraktion herrscht Uneinigkeit darüber, wie Deutschland sich gegenüber Russland positionieren soll.

 BMS - Redakteur Stefan Vetter  in Berlin am 10.03.2015. [foto : k r o h n f o t o . d e    k r o h n f o t o . d e Mathias Krohn Reichsstrasse 46 14052 B E R L I N  Tel         : 030 - 887 293 86 Fax       : 030 - 887 273 87 Handy   : 0175 - 7223000 Mail       : mathias.krohn@t-online.de  Bank : SANTANDER Blz     : 50033300 Kto    : 260 857 1601 BIC    : SCFBDE33XXX IBAN : DE18500333002608571601  Finanzamt B E R L I N/W I L M E R S D O R F Steuernummer : 13 / 404 / 60687 7%Mwst.]

BMS - Redakteur Stefan Vetter in Berlin am 10.03.2015. [foto : k r o h n f o t o . d e k r o h n f o t o . d e Mathias Krohn Reichsstrasse 46 14052 B E R L I N Tel : 030 - 887 293 86 Fax : 030 - 887 273 87 Handy : 0175 - 7223000 Mail : [email protected] Bank : SANTANDER Blz : 50033300 Kto : 260 857 1601 BIC : SCFBDE33XXX IBAN : DE18500333002608571601 Finanzamt B E R L I N/W I L M E R S D O R F Steuernummer : 13 / 404 / 60687 7%Mwst.]

Foto: k r o h n f o t o . d e

Die stolze SPD gibt in der Kanzlerschaft von Olaf Scholz ein Bild des Jammers ab. Aus der Gestaltungspartei von Kanzlern wie Helmut Schmidt und Gerhard Schröder ist eine Versorgungspartei geworden, die den Bürgerinnen und Bürgern auf Pump das wohlige Gefühl verkaufen will, dass der Staat alles richten kann. Dass er es nicht kann, liegt wirtschaftlich auf der Hand. Dass die SPD sich seit Monaten im Stimmungstief befindet, liegt auch an einer dysfunktionalen Koalition mit Grünen und FDP, die zu führen Olaf Scholz sichtbar nicht in der Lage ist.

Wie anders ist dagegen die Situation an Rhein und Ruhr. In NRW regiert seit etwa zwei Jahren eine Koalition aus CDU und Grünen. Dieselben Grünen, die in Berlin trotz aller Mühen von Vize-Kanzler Robert Habeck immer wieder in ideologische Reflexe verfallen, organisieren in Düsseldorf mit den Christdemokraten eine Regierung, die geräuschlos ihr Programm abarbeitet. Dass dieses Programm kein politisches Feuerwerk ist, sei dahingestellt, weil Koalitionen Kompromisse mit sich bringen, die dem Wirken einer Regierung Wucht nehmen.

Der SPD mangelt es nicht an Erkenntnis. Die Probleme sind identifiziert, etwa, dass die Fraktionsspitze im Bundestag um Rolf Mützenich das „Einfrieren“ des Krieges in der Ukraine fordert, während sich Verteidigungsexperten der Partei beschämt aus dem Staub machen. Deshalb treffen sich die Spitzen der Partei nun auf Norderney mit dem Ziel, Labilität und Schwäche durch Stabilität und Stärke zu ersetzen. Der Zeitpunkt ist gut gewählt. Deutschland braucht dringend eine Regierung, die den Eindruck erweckt, im globalen Chaos Herr der Lage zu sein. Dafür braucht diese Regierung eine SPD, die ihrer Aufgabe als größte Regierungspartei gewachsen ist.

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