Klage: Termin auf der Stall-Baustelle
Verwaltungsrichter macht sich ein Bild am Fettenberger Weg.
Dönberg. Im Zuge der Klage gegen die umstrittene Stall-Anlage am Fettenberger Weg gab es am Dönberg jetzt einen Ortstermin, an dem unter anderem auch der Vorsitzende Richter der 11. Kammer des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts teilgenommen hat. Dabei wurde die Baustelle an der Stadtgrenze zu Neviges ebenso in Augenschein genommen wie deren Umgebung, Erschließung und die Wohnlagen der Anwohner, die - wie berichtet - gegen den Bau Klage eingereicht haben.
Beide Parteien können jetzt schriftlich Stellung nehmen Erörtert wurden auch Fragen zum Lärm- und Gewässerschutz. Die Lage im Landschaftsschutzgebiet und Erreichbarkeit der Stall-Anlage war ebenfalls Thema. Während die Stadtverwaltung sich nicht zu Fragen des laufenden Verfahrens äußert, sieht sie sich mit ihrer Baugenehmigung juristisch nach wie vor auf der sicheren Seite, wie es auf WZ-Nachfrage heißt.
Nach der Ortsbegehung habe das Gericht darauf hingewiesen, "dass es nach einer ersten Einschätzung in materiell-rechtlicher Hinsicht" keinen Anhaltspunkt "für die Verletzung nachbarschützender Normen" sehe. Die Stadt bereitet außerdem "eine ausführliche Klage-Erwiderung" vor, da man die Begründung zur Anwohnerklage "erst sehr kurzfristig vor dem Ortstermin" bekommen habe.
Nach dem Termin erneuert der Bürgerverein Naturlandschaftsschutz Deilbachtal unterdessen seine Kritik insbesondere an der Baugenehmigung der Stadt und spricht nach wie vor von einem Bauvolumen für 24.000 Legehennen. Abgesehen davon, dass das "Allgemeinwohl vor den Interessen eines Einzelnen zurückgestellt werde", sei der Stall-Bau "ohne Veräußerung von städtischem Eigentum nicht umsetzbar": Ohne den Verkauf eines städtischen Flurstücks am Baufeld sei "nur eine Haltung von maximal 12.600 Legehennen erlaubt" - und nicht, wie geplant knapp 15.000 Tiere.
Noch ist unklar, wann es eine Entscheidung beim Verwaltungsgericht gibt. Beide Seiten können zum Ortsttermin jetzt schriftlich Stellung nehmen.
