Musiknutzung: Diskos in der Gema-Falle
Die Gebühren für Musiknutzung sollen drastisch steigen. Betreiber wehren sich.
Krefeld. Die beiden Pressemitteilungen lassen erahnen, wie unversöhnlich sich die Parteien gegenüber stehen. Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (Gema) verspricht „deutliche Vergünstigungen“. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) befürchtet „existenzbedrohende Erhöhungen“. Im Kern geht es bei dem Konflikt von Gema und Dehoga um die für 2013 geplante Änderung der Tarife für Veranstaltungen mit Livemusik oder Tonträgerwiedergabe — also um die Beiträge, die Diskos für die dort gespielte Musik an die Gema abführen müssen.
Franco Walther, Pressesprecher bei der Gema, sagt, es handle sich dabei um eine „Tariflinearisierung“, die man durch eine Anpassung der Berechnungsgrundlage umsetzen wolle: „Derzeit richten sich die Abgaben nach der Zahl der monatlichen Veranstaltungen und der Größe des Veranstaltungsraums. Die neuen Tarife sollen sich an der Größe des Veranstaltungsraums und der Höhe des Eintrittsgeldes orientieren.“ Dadurch würde das System insgesamt gerechter: „Bisher zahlen die kleinen Veranstalter nämlich zu viel. Für die würde sich die Lage also auf jeden Fall verbessern.“ Für die großen Veranstalter hingegen, das räumt er ein, würden sich die Beiträge erhöhen.
Ein Argument, das Walter Sosul nicht gelten lassen will. Der Vorsitzende der Kreisgruppe Krefeld des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) sieht durch die angestrebten Tarifänderungen alle Diskotheken belastet. Bei mittelgroßen Veranstaltern etwa, sei eine Steigerung von derzeit fünfstelligen auf dann sechsstellige Jahresbeiträge zu erwarten: „Preiserhöhungen von mehreren hundert Prozent sind grotesk. Der Diskothekenbereich steht bereits jetzt unter Kostendruck. Hier wird die Kuh nicht mehr gemolken, sondern geschlachtet!“
Ähnlich drastische Worte wählt Norbert Rausch, Pressesprecher der Königsburg: „Eine absolute Katastrophe.“ Eine konkrete Summe nennt er nicht, aber er schätzt, dass die Pläne der Gema für seine Diskothek eine Versechsfachung der jährlichen Gebühren bedeuten würden: „Und das wird für uns ganz, ganz schwer zu schultern.“ Vor allem auch deshalb, weil man nicht einfach die Eintrittspreise erhöhen könne, um die Mehrkosten zu kompensieren — schließlich seien die an die Gebühren gekoppelt: „Und höhere Getränkepreise können wir unseren Gästen nicht zumuten. Deshalb werden wir versuchen, das selber zu tragen.“
Auch Max Kropp, erster Vorsitzender des Vereins Kulturfabrik, sieht bei den Getränkepreisen wenig Spielraum: „Das ist schwierig in der Kufa.“ Er sieht den Plänen der Gema trotzdem eher gelassen entgegen: „Ich glaube, das wird noch zu unseren Gunsten abgeschwächt. Eine derartige Erhöhung kann kein Gericht anerkennen.“
Mit „Gericht“ meint er die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA). Die haben Gema und Dehoga, letztere vertreten durch die Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BVMV), angerufen, um eine Einigung zu erzielen. Bettina Berner, Pressesprecherin beim DPMA, darf sich zu laufenden Verfahren nicht äußern, verweist aber auf den Daseinszweck der Schiedsstelle: „Kompromisse finden.“
