Piraten wählen neuen Kapitän
Schlömer löst Nerz ab. Klare Positionierung gegen Rechts.
Neumünster. Die Piratenpartei nimmt mit einer neuen Führung Kurs auf die Bundestagswahl 2013 und grenzt sich klar gegen Rechtsextremismus ab. Beim zweitägigen Bundesparteitag in Neumünster wurde Bernd Schlömer (41) zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der Regierungsdirektor im Verteidigungsministerium erklärte die generelle Bereitschaft der Partei, in Ländern wie im Bund in eine Regierung einzutreten. „Wenn man an Wahlen teilnimmt, dann verfolgt man grundsätzlich auch das Ziel, Verantwortung zu übernehmen“, sagte er.
Schlömer soll das Profil der Piratenpartei deutlicher sichtbar machen als es sein Vorgänger Sebastian Nerz getan hat. Er kündigte die Ausarbeitung eines Wahlprogramms für die Bundestagswahl an. Bisher sind die Piraten in Berlin und im Saarland in den Parlamenten vertreten und sitzen dort in der Opposition. In Schleswig-Holstein am kommenden Sonntag und in NRW eine Woche später gilt ihr Einzug in den Landtag als wahrscheinlich.
Der bisherige Parteichef Nerz (28) wurde von den etwa 1500 Teilnehmern des Parteitags zum Stellvertreter gewählt. Als weiterer Vize wurde Markus Barenhoff aus Münster bestimmt. Neuer politischer Geschäftsführer wurde Johannes Ponader aus Berlin. Der 35-Jährige ist der Nachfolge von Marina Weisband, die aus persönlichen Gründen nicht mehr antrat.
Am ersten Tag wurde der Parteitag zeitweise von der seit Wochen andauernden Rechtsextremismus-Debatte überschattet. Nachdem ein Mitglied am Rande der Versammlung vor Journalisten gesagt hatte, man könne über den Holocaust diskutieren, wurde der Parteitag unterbrochen.
Ohne sichtbare Gegenstimme verabschiedeten die Teilnehmer dann einen Beschluss mit der Formulierung: „Der Holocaust ist unbestreitbarer Teil der Geschichte. Ihn unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen oder zu relativieren, widerspricht den Grundsätzen der Partei.“ dpa
