Wuppertal Stadt weist Schuld an Sitzungsausfall zurück

Slawig kritisiert die Entscheidung der Bezirksbürgermeister.

Michael-Georg von Wenczowsky (CDU) Fraktionsvorsitzender der CDU in der BV Cronenberg, sieht in der Haltung der Stadtverwaltung eine Missachtung des politischen Gremiums.

Michael-Georg von Wenczowsky (CDU) Fraktionsvorsitzender der CDU in der BV Cronenberg, sieht in der Haltung der Stadtverwaltung eine Missachtung des politischen Gremiums.

Foto: Mathias Kehren

Wuppertal. Stadtdirektor Johannes Slawig hat nach der Absage der Sitzungen der Bezirksvertretungen (BV) Cronenberg und Ronsdorf von den zehn Bezirksbürgermeistern gefordert, Augenmaß walten zu lassen. „Die Bezirksbürgermeister haben selbstverständlich das Recht zu protestieren, aber die Absage von Sitzungen der Bezirksvertretungen halte ich für den falschen Weg“, sagte Slawig gegenüber der WZ.

Entgegen anders lautender Kommentare sei der Sitzungsdienst für die anberaumten BV-Sitzungen durch die Vertretung einer kurzfristig erkrankten Mitarbeiterin in vollem Umfang sichergestellt gewesen. „Zwei Mitarbeiterinnen haben sich spontan für die betreffenden Sitzungen zur Verfügung gestellt“, so Slawig.

Die Bezirksbürgermeister hatten sich zur Absage entschlossen, weil aktuell nur drei Geschäftsführerstellen besetzt sind. Daher gebe es einen ständigen Wechsel bei der Vorbereitung, Protokollierung und Nachbearbeitung der Sitzungen, so Cronenbergs Bezirksbürgermeisterin Ursula Abé. Das wollten die Bezirksbürgermeister nicht länger ohne Widerspruch hinnehmen.

„Wir haben die Zahl von vier auf fünf aufgestockt, aber leider ist eine Mitarbeiterin langfristig erkrankt und eine weitere Erkrankung ist hinzugekommen. Als Arbeitgeber haben wir Verpflichtungen gegenüber der erkrankten Mitarbeiterin, daher wird es keine kurzfristige Lösung geben können. Ziel ist die Besetzung von fünf Stellen“, kündigte Johannes Slawig an. Eine Aufstockung darüber hinaus sei wegen der Sparzwänge nicht möglich.

Den Vorwurf, dass die demokratischen Rechte der Bezirksvertretungen verletzt würden, weist Slawig entschieden zurück. Auch für die nun geplanten Sondersitzungen sei der Sitzungsdienst gewährleistet. Die Bezirksbürgermeister haben Sondersitzungen für den 27. Juni in Ronsdorf und für den 5. Juli in Cronenberg beantragt.

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