Mettmann: Grüne wollen Stadthalle loswerden
Veranstaltungen sollen in den Schulaulen stattfinden.
Mettmann. "Wie in den vergangenen Jahren werden ökologische und soziale Probleme nicht gelöst, sondern weiter verfestigt", sagt Nils Lessing, der Fraktionsvorsitzende der Grünen. Deshalb werden die acht Grünen-Ratsmitglieder dem Haushalt 2010 nicht zustimmen. Der Etat ist nach Auffassung der Politiker weder sozial noch ökologisch.
Die Entscheidung der Ratsmehrheit, mehr als drei Millionen Euro in den kommenden Jahren in den Bau der Seibelquerspange zu investieren, halten die Grünen für falsch. Lessing: "Mit der Osttangente lassen sich die Verkehrsprobleme in der Innenstadt größtenteils regeln." Sollten trotzdem zu viele Autos durch die Innenstadt rollen, könnte über den Bau der Seibelquerspange noch einmal neu verhandelt werden. Die 400 000 Euro Planungskosten für das Projekt könnten im Etat 2010 eingespart werden.
Die Stadthalle wollen die Bündnisgrünen so schnell wie möglich los werden. Sie werden im Haupt- und Finanzausschuss den Antrag stellen, die Halle sofort zu schließen. Der jährliche Zuschussbedarf von rund 200 000 Euro stehe in keinem Verhältnis zu dem Angebot. "Kulturelle Veranstaltungen könnten in den noch zur Verfügung stehenden Räumen wie den Schulaulen durchgeführt werden", sagte Lessing. Für die Stadtbibliothek müsse die Stadt einen neuen Standort finden.
Statt Gebühren und Entgelte zu erhöhen und einzuführen, fordern die Grünen, die Bürger nicht noch weiter zur Kasse zu bitten. Weder für die Stadtbibliothek noch für die Bäder sollten die Preise angehoben werden. Zudem sollten die Öffnungszeiten für Stadtbibliothek und das Hallenbad verbessert werden. "Wenn Familien am Wochenende Zeit haben, schwimmen zu gehen, das Hallenbad samstags und sonntags geschlossen", sagte Lessing. Eine Sportstättengebühr lehnt die Partei ebenso ab wie höhere Gebühren für die Musikschule.
Im Jugendbereich fordern die Grünen die Schaffung neuer Stellen für die Bereiche "Frühe Hilfen", für Spielplatzangelegenheiten, die Jugendberufshilfe. "Mittel, die hier gespart werden, schlagen in Zukunft um ein vielfaches zu Buche." Zudem fordern die Grünen, 25 000 Euro für eine bessere Betreuung der Wohnungslosen insbesondere auf dem Hammerplatz einzusetzen.
Weil "das Stadtbild nicht mehr den heutigen Anforderungen an eine innerstädtische Atmosphäre entspricht", müsse ein nachhaltiges Innenstadtkonzept entwickelt werden. Dafür wären die Grünen bereit 120 000 Euro auszugeben. Lessing: "Wir finden, die Stadt kann sich bei der Stadtentwicklung nicht auf einzelne Investoren verlassen, sondern muss selbst mehr hierfür tun."
