Umweltschutz Krefeld ruft nicht den Klimanotstand aus
Mehrheit im Umweltausschuss will sich entsprechender Resolution nicht anschließen.
Dass zwei Stunden Diskussion nicht zwingend erkenntnisfördernd sind, hat der Krefelder Umweltausschuss am Dienstag eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Zur Frage, ob sich die Stadt der Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands anschließen soll, wurde lange geredet, am Ende aber bestimmten Verwirrung und Ratlosigkeit das Gremium und seine Gäste. SPD, CDU und FDP stimmten dafür, die Punkte, die mit dem Klimanotstand verbunden sind, besonders zu berücksichtigen, wenn in den kommenden Monaten das Klimaschutzkonzept erarbeitet wird. Grüne und Linke stimmten dagegen, weil sie die direkte Unterstützung der Resolution, also letztlich die Ausrufung des Klimanotstandes, gefordert hatten.
Die Sitzung war in vielerlei Hinsicht eine besondere: Es wollten so viele Vertreter der Bewegung „Fridays for future“ der Debatte folgen, dass einige stehen und/oder vom Gang aus zuhören mussten. Zudem konnte eine Vertreterin der Bewegung im Ausschuss sprechen, obwohl sie dort kein Mitglied ist. Dies wurde über einen Trick möglich, indem die Sitzung unterbrochen wurde, aber alle sitzen blieben und zuhörten.
Die Sprecherin, Björna Althoff, formulierte die Erwartungen der Zuhörer: Klimaschutz in Krefeld solle sich nicht verzetteln, der Klimanotstand solle anerkannt werden, und mit konkreten Maßnahmen solle nicht gewartet werden, bis das Klimaschutzkonzept erarbeitet sei. Althoff zitierte am Ende Moliére: „Wir sind nicht nur verantwortlich, für das, was wir tun, wir sind auch verantwortlich für das, was wir nicht tun.“
Ähnlich argumentierten Grüne und Linke. Basri Cakir von der Linken sagte, dass man bei einem medizinischen Notfall dem Patienten auch nicht sage, er solle in einem halben Jahr wiederkommen, wenn das Behandlungskonzept stehe und sich das Krankenhaus-Personal einig sei.
Da Grüne und Linke sich vehement gegen eine Vertagung des Themas in den Stadtrat wehrten, ließen die anderen drei Fraktion die Sitzung unterbrechen und einigten sich auf den eingangs beschriebenen Kompromiss.
Bei einem vorherigen Tagesordnungspunkt zum Thema Klima war ein Antrag von SPD, CDU und FDP einstimmig angenommen worden. Er empfiehlt dem Stadtrat, fünf Punkte zu beschließen. Danach soll es einen Klimaschutzmanager in der Krefelder Verwaltung geben, und der Neubau auf dem Theaterplatz soll „ressourceneffizientes Vorzeigeprojekt“ werden, so dass die dabei gewonnen Erkenntnisse für weitere städtische Bauprojekte genutzt werden können.
