Circa 80 Menschen „Spaziergang“ gegen Corona-Maßnahmen am Krefelder Rathaus sorgt für Polizeieinsatz
Krefeld · Eine Versammlung am Rathaus in Krefeld hat die Polizei auf den Plan gerufen. Nun ist klarer, um was es dabei ging.
Bei einer nicht angemeldeten Versammlung am Rathaus in Krefeld mit circa 80 Menschen handelte es sich um einen sogenannten „Spaziergang“, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestierten. Das erklärte ein Sprecher der Polizei unserer Redaktion am Mittwochmorgen. Da es sich bei einer nicht angemeldeten Versammlung um eine Straftat handelt, sei der „Spaziergang“ aufgelöst worden, so der Sprecher weiter.
Nach den Angaben der Polizei in Duisburg tritt das Phänomen „Spaziergang“ gegen Corona-Maßnahmen NRW-weit auf. „Teilweise aus Unkenntnis“ würden diese von den Organisatoren nicht bei der Polizei angemeldet, so die Beamten. Doch die Aufrufe zu „gemeinsamen Spaziergängen mit einer - wenn auch stillen - öffentlichen Meinungsäußerung“ werde „als Aufzug im Sinne des Versammlungsgesetzes definiert“. Laut geltendem Gesetz müsse „eine Versammlung oder ein Aufzug 48 Stunden vor der Bekanntgabe, also bevor Werbung dafür gemacht wird, bei der Kreispolizeibehörde angemeldet werden“. Ansonsten drohe die Auflösung „und der Veranstalter oder der Leiter kann mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft werden“, so die Erklärung der Polizei in Duisburg.
