Stadtrat: Jetzt doch noch eine Chance für die DTM

Ob es eine Neuauflage des Spektakels gibt, war eines von mehreren Themen im Rat.

Düsseldorf. Große Debatten gab es in der Ratssitzung am Donnerstag nicht, dafür erneut Streit um die Besetzung von Aufsichtsrats-Posten. Ansonsten arbeitete der neue Stadtrat in seiner zweiten Sitzung eine Fülle von Themen relativ rasch ab.

Das Wichtigste im Überblick.

DTM: Nachdem das Thema eigentlich schon erledigt war, scheint eine weitere Präsentation der Deutschen Tourenwagen Meisterschaft (DTM) in Düsseldorf nun doch wieder denkbar. Auf Anfrage der Grünen sagte Sportdezernent Werner Leonhardt zunächst, weder in der Verwaltung, noch in der Sportagentur gebe es Pläne für eine Neuauflage.

Es finde aber ein "Orientierungsgespräch" mit dem Veranstalter statt, in dem es auch um die Zukunft gehe. OB Elbers präzisierte: "Auf der Kö wird es das auf keinen Fall mehr geben. Ansonsten gehen wir völlig ergebnisoffen in das Gespräch mit dem Veranstalter." Möglich bleibt somit, dass das DTM-Spektakel weiter in Düsseldorf steigt - eventuell auf dem Messegelände.

Schweinegrippe: Der zusätzliche Impftermin am Samstag in der zentralen Impfstelle an der Erkrather Straße steht jedem Bürger offen. Oberbürgermeister Dirk Elbers stellte klar, es gebe keinerlei "Gruppen mit Priorität", die bevorzugt geimpft würden: "Für mich war immer klar: Entweder der Samstag ist für alle Bürger da oder es gibt keinen Extratermin."

Indirekt verwahrte sich Elbers zudem gegen Kritik daran, dass er selbst sich nicht impfen lasse: "In einem freien Land mit freien Bürgern bleibt das noch immer jedem selbst überlassen."

Hartz IV: Der Bund will seinen Anteil an den Leistungen für Unterkunft und Heizung für Hartz-IV-Empfänger zu Lasten der Kommunen senken. In NRW zahlt der Bund nicht mehr 26, sondern nur noch 23 Prozent der anfallenden Kosten.

Auf Anfrage der Linken bezifferte Sozialdezernent Burkhard Hintzsche die Mehrkosten für die Stadt mit 4,4 Millionen Euro. Insgesamt kalkuliert die Stadt die Kosten der Unterkunft nach dem SGB II im Jahr 2010 mit 185 Millionen Euro. Laut Hintzsche kommt es zudem zu einem Anstieg der Fallzahlen: Ursprünglich hat die Stadt 2010 mit 33 163 Bedarfsgemeinschaften mit 61 130 Personen gerechnet, jetzt geht sie bereits von 37725Bedarfsgemeinschaften und 68 465 Personen aus.

Integration: Am 7. Februar werden neun der 19 Mitglieder des neuen Integrationsausschusses von den Ausländern gewählt. Welche Befugnisse und Geldmittel der Ausschuss dann erhalten wird, ist offen. SPD und Grüne wollten dem Gremium bereits gestern die Zuständigkeiten in vollem Umfang samt eigenständiger Vergabe von Geldmitteln übertragen.

Doch die CDU meldete Beratungsbedarf an. Einig war man sich nur, dass der Ausschuss für Gesundheit und Soziales übergangsweise als Ersatz für den aufgelösten "Ausschuss für Regionale Zusammenarbeit und Integration" zuständig ist.

Aufsichtsräte: Ärger gab es erneut um Aufsichtsrats-Posten. Nachdem die SPD bei der vorigen Sitzung durch Absprachen mit den Linken und gezieltes Stimmensplitting Vorteile erreicht hatte, setzten CDU/FDP ihre Mehrheit nun gezielt gegen die Opposition ein. Folge: SPD-Bürgermeisterin Gudrun Hock ist zwar noch Mitglied im Sparkassen-Verwaltungsrat, aber nicht mehr zweite Vorsitzende. Damit bleibt ihr der Zugang zu wichtigen Ausschüssen verwehrt.

Bei der Messe eroberte die CDU einen Sitz auf Kosten der Grünen. Die Opposition ist sauer: "Das war keine Rache, das war unanständig", schimpfte SPD-Geschäftsführer Jochen Wirtz. CDU-Fraktionschef Friedrich Conzen ficht das nicht an: "Wir hatten eine Zusammenarbeit angeboten. Das hat die Opposition ausgekontert. Wir sind doch nicht die Deppen." Dennoch will sich Conzen heute mit dem SPD-Kollegen Markus Raub zu einem Gespräch treffen.

Freude indes bei den Linken: Sie schafften erstmals den Sprung in den Sparkassen-Verwaltungsrat. Den Sitz hat Jura-Student Jasper Prigge, der mit seinen 21Jahren wohl der jüngste Verwaltungsrat landesweit sein dürfte.

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