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Etat ist Trickserei und Mogelpackung

Etat ist Trickserei und Mogelpackung

Für die Opposition nutzte CDU-Fraktionschef Rüdiger Gutt einmal mehr die Chance zur Generalabrechnung mit Oberbürgermeister Thomas Geisel und warf ihm erneut „Missmanagement bei den Kosten für die Tour de France“ vor.

Gutt spricht von einem „Verlust an Vertrauen in Geisels Politik“, selbst die Bündnispartner FDP und Grüne hätten ihm bei der Genehmigung der Mehrsausgaben für den Grand Départ die Gefolgschaft verweigert. Geisel solle sich schämen. Gutt kritisiert: „Offensichtlich fehlt ihnen immer noch das Verständnis dafür, dass Debatten und Abstimmungen im Rat nicht dazu da sind, ihren Interessen zu dienen.“

Auch deshalb fehle der CDU das Vertrauen in den Haushalt 2018. Die Opposition sei im Unklaren gelassen worden, wie aus einem 120-Millionen-Loch eine schwarze Null geworden sei. Zur Verdeutlichung packte Gutt am Rednerpult im Rathaus eine russische „Matroschka-Puppe“ aus, die aus vielen Unterpuppen besteht. Dies sei die Taktik Geisels gewesen. Immer wieder seien - bildhaft - neue Matroschkapuppen rausgeholt worden, mit neuen, günstigeren Zahlen. Fazit von Gutt: „Doch, wie das bei einer Matroschka-Puppe so ist: Für die einen ist sie eine Überraschung. Für die anderen eine Mogelpackung.“ Gutt warf Geisel und der Ampel zum Etat „eine Politik des Tricksens und Abwartens“ vor. A.V.