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Genug Geld, aber zu wenig sozial

Genug Geld, aber zu wenig sozial

Für die zweitgrößte Oppositionspartei im Rathaus, die Fraktion Die Linke, hielt Anja Vorspel, die Etatrede. Zunächst sprach sie ihre Anerkennung dafür aus, „dass die Ampel so viel Geld in die Renovierung der Schulen steckt.

Da ist durch die CDU und FDP jahrelang viel liegengeblieben.“ Lob gab es auch für den Bau weiterer Gesamtschulen, denn für die Linke gelte „Bildung ist keine Ware, sondern Menschenrecht“.

Doch das reiche nicht. Es müsse auch mit genug und ausreichend bezahltem Personal dafür gesorgt werden, dass die Bildungs- und Kultureinrichtungen unter ordentlichen Bedingungen arbeiten können. Und sich alle diese Angebote auch leisten können. Die Stadt müsse aber endlich auch die Honorare der Dozenten der Volkshochschule und der Musikschule erhöhen.

Die Linken fordern ein kostenfreies Mittagessen in den Kitas und im Ganztagsbetrieb aller Schulformen. Für Vorspel und die Linken steht dazu fest: „In Düsseldorf ist genug Geld da.“

Sie kritisiert die Aussage der Ampelkoalition, Düsseldorf habe kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabenproblem. Das stimme nur zur Hälfte. Ein Beispiel der Linken bei den geplanten Ausgaben ist „die überflüssige Messebahn U 81“. Auch die Millionen, die die Stadt für den Grand Départ aufgebracht hätte, stünden in keinem Verhältnis zum aktuellen Radwegeetat. A.V.