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Stadt fit für die Zukunft machen

Stadt fit für die Zukunft machen

„Wir müssen Aufwand und Ertrag in Einklang bringen“, mahnt Angela Hebeler, Fraktionssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen in ihrer Etatrede. Die Stadt gebe - wie in den vergangenen Jahren mit anderen Ratsmehrheiten— immer noch etwa 100 Millionen Euro mehr aus, als sie einnehme.

2017 und 2018 profitiere man von positiven wirtschaftlichen Entwicklungen und Einmaleffekten. Die Verwaltung habe den Auftrag ein Haushaltszukunftskonzept zu erstellen, Verwaltung und Politik müssten dies mit mehr Nachdruck verfolgen als bisher.

Doch Hebeler verwies darauf, dass die Ampelkoalition seit 2014 angetreten sei, „den hinterlassenen Investitions- und Innovationsstau abzubauen und Düsseldorf fit für die Zukunft zu machen.“ Die Ratsfrau erklärt: „Die Haushalte der Ampel leisten auch viel, was vorher nicht angepackt wurde.“ Hebeler verweist auf den Schulbau, die Sanierung von Oper und Schauspielhaus, den Radwegebau, der noch zu langsam vorangehe.

Geärgert hat sich Hebeler, dass sich der Rat zu oft mit der Tour de France habe beschäftigen müssen. „Der Rat ist kein Abnick-Verein, Demokratie heißt, sich um Mehrheiten zu bemühen“, erklärte sie in Richtung OB Geisel. Er habe Fehler bei der Transparenz der Kosten gemacht und hoffentlich daraus gelernt. A.V.