Finanzausschuss: Politik will Uerdinger Bücherei erhalten

Finanzausschuss: Politik will Uerdinger Bücherei erhalten

Die Uerdinger Zweigstelle scheint gerettet zu sein. Die Stadt kann sich über mehr Gewerbesteuer freuen.

Krefeld. Die Gewerbesteuer sprudelt wieder - das besagt zumindest die Steuerschätzung des gleichnamigen Arbeitskreises auf Bundesebene. Im Finanzausschuss hat die Verwaltung jetzt vorgelegt, was die Schätzung der Experten für Krefeld bedeutet: in diesem Jahr Mehreinnahmen von rund 10,9 Millionen Euro, im nächsten Jahr sogar in Höhe von 14,9 Millionen.

Während die IHK dies als Untermauerung ihrer Forderung sieht, die Steuersätze nicht anzuheben, konnte die Politik sich dazu am Mittwoch im Finanzausschuss nicht durchringen. Der Punkt wurde - wie viele andere in dieser Mammutsitzung - auf eine zweite Ausschusssitzung am 2. Dezember vertagt.

Und die Verwaltung mahnte bereits an, dass diese vorausgesagten Steuermehreinnahmen das Haushaltsergebnis nicht verbessern, da sich gleichzeitig neue Lücken auftun. So seien erhebliche Verschlechterungen bei der Neuberechnung der Pensionsrückstellungen für die städtischen Beamten aufgetaucht. Zudem zahle man rund 1,4 Millionen mehr Umlage für den Landschaftsverband Rheinland. Und die Schlüsselzuweisungen würden ab 2012 zurückgehen.

Für heftige Diskussionen sorgte einmal mehr der Kulturetat. Die Uerdinger dürfen nun wohl auf den Erhalt ihrer Bücherei hoffen. Die CDU ist zum Thema geteilter Meinung, hat sich deshalb enthalten. So hatten die Befürworter eine Mehrheit und die Zweigstelle dürfte wohl gerettet sein, wenn sich der Rat am 9. Dezember nicht doch noch anders entscheidet.

Die Konsequenz daraus - nämlich der Mediothek am Theaterplatz einen entsprechend höheren Etat zuzugestehen, verweigerten hingegen CDU und Grüne. Von den Uerdinger Einsparungen hätte die Zentrale profitieren können. So wird die Hauptstelle am Theaterplatz mit der Kürzung ihres Etats nun wohl leben müssen.

Auch das Theater sollte nach dem Willen von SPD FDP und UWG nicht ungeschoren davon kommen. Doch die Mehrheit lehnte dies ab, verwies auf den gerade nach langen Diskussionen zwischen den beiden Städten aufgestellten neuen Vertrag, der sonst wieder ins Wanken gebracht würde.

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