NRW: Lösung für „Bafög-Stau“ gesucht - Personal ist überlastet

Düsseldorf (dpa). Politik und Studentenwerke suchen Lösungen, um den „Bafög-Antragsstau“ in Nordrhein-Westfalen abzubauen. Ein erstes Gespräch mit Vertretern des Wissenschaftsministeriums sei „sehr positiv verlaufen“, sagte Helga Fels, Referentin bei der Arbeitsgemeinschaft der Studentenwerke NRW, am Montag der Nachrichtenagentur dpa.

Das Problem sei aber nur mit zusätzlichem Personal zu beseitigen. „Wir sind jetzt schon überlastet“, sagte Fels. Eine noch größere Bafög-Antragswelle stehe mit dem doppelten Abiturjahrgang 2013 aber zweifellos bevor.

Schon von 2010 auf 2011 war die Zahl der Bafög-Anträge in NRW ihren Angaben zufolge um 8,4 Prozent auf 114 650 gestiegen. In den Etats 2012 und 2013 müssten die Zuweisungen an die Studentenwerke entsprechend aufgestockt werden, forderte Fels.

Zuletzt lagen sie bei rund 15 Millionen Euro. „Wir müssen dagegen vorgehen“, sagte NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) zu Klagen über monatelange Wartezeiten bei Bafög-Anträgen. „Das kann man aber nicht in 48 Stunden lösen.“ Das Geld für Studentenwerke sei schon unter der schwarz-gelben Vorgängerregierung zurückgefahren worden.

Es sei nun schwierig, die Lücken kurzfristig zu stopfen, obwohl die rot-grüne Regierung die Zuweisungen mit dem Haushalt 2011 bereits aufgestockt habe. „Das Problem besteht nicht flächendeckend. Wir müssen jetzt sehen, wo es akut ist und wo nicht.“

Fels berichtete, nun würden Zahlen über Bearbeitungszeiten zusammengetragen, um die Gespräche mit dem Ministerium fortzusetzen. In akuten Notlagen helfen an vielen Hochschulen die Studentenausschüsse mit Härtefall-Darlehen.

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