Flüchtlinge werden verteilt : Malta lässt Rettungsschiff „Aquarius“ anlegen
Valletta (dpa) - Das seit Tagen auf dem Mittelmeer ausharrende Rettungsschiff „Aquarius“ mit 141 Migranten an Bord darf nun doch auf Malta anlegen. Das gab die Regierung des Inselstaats nach einer Vereinbarung mit anderen EU-Staaten zur Aufnahme der Schutzssuchenden bekannt.
Alle Migranten an Bord würden auf Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Portugal und Spanien aufgeteilt, hieß es. Wann genau die „Aquarius“ in einen Hafen einlaufen kann, ist noch offen.
Das Schiff der Hilfsorganisationen SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen hatte die Menschen am Freitag von Booten vor der libyschen Küste gerettet. Seitdem wartete es auf die Zuweisung eines sicheren Hafens. Die „Aquarius“ befand sich zuletzt zwischen Italien und Malta - beide Länder hatten zunächst keine Genehmigung für das Anlaufen eines Hafens erteilt. Malta sprach nun von einem „Entgegenkommen“, „obwohl es keine rechtliche Verpflichtung dazu“ gegeben habe. Der Streit um den Umgang mit geretteten Migranten war in den vergangenen Monaten immer wieder zur Belastungsprobe für die EU-Staaten geworden.
Deutschland wird „aus Gründen der Humanität“ bis zu 50 Gerettete aufnehmen, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. „Der zukünftige Umgang mit aus Seenot geretteten Migranten bedarf allerdings einer baldigen europäischen Lösung und der solidarischen Beteiligung aller Mitgliedsstaaten“, betonte ein Sprecher.
Amnesty International hatte vor der maltesischen Ankündigung dazu aufgerufen, nicht mehr „mit Menschenleben zu spielen“. SOS Méditerranée berichtete von vielen unbegleiteten Minderjährigen an Bord. „Viele von ihnen sind chronisch mangelernährt, was wir auf die Haftbedingungen in Libyen zurückführen, wo die meisten keinen Zugang zu ausreichend Nahrung hatten“, sagte eine Sprecherin. „Unsere Teams haben viele Berichte von Missbrauch, Folter, Zwangsarbeit und sexueller Gewalt gesammelt.“ Einige Gerettete hätten eine Flucht aus Libyen bereits mehrmals versucht.
Der für Migrationspolitik zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos lobte Deutschland und die anderen vier Aufnahmestaaten für ihre Solidarität. Zugleich forderte er die nicht beteiligten EU-Länder zu einem Umdenken auf. „Die Verantwortung liegt nicht nur in den Händen einiger weniger Mitgliedstaaten, sondern in der der gesamten Europäischen Union“, kommentierte Avramopoulos. „Wir können nicht auf Ad-hoc-Regelungen bauen, wir brauchen dauerhafte Lösungen.“ Frankreich kündigte an, in den kommenden Wochen gemeinsam mit seinen Partnern Vorschläge vorzulegen.
Nach Angaben des maltesischen Regierungschefs Joseph Muscat ging die Lösung auf eine gemeinsame Initiative mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zurück. Zusätzlich sollen auch 60 von 114 Migranten auf die anderen EU-Länder verteilt werden, die ein maltesisches Militärschiff am Montag aufgenommen hatte.
Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez sprach von einem „Pionierabkommen“. Ein ähnliches Vorgehen hatte es allerdings schon beim Rettungsschiff „Lifeline“ gegeben: Dieses ließ Malta im Juni anlegen, nachdem es eine Vereinbarung zur Aufteilung der Migranten unter EU-Ländern gegeben hatte.
Die „Aquarius“ war am 1. August zurück in die Such- und Rettungszone vor der libyschen Küste gefahren, obwohl die letzte Rettungsmission in einem Debakel endete. Die populistische Regierung in Italien, die eine harte Hand in der Migrationsfrage zeigt, verwehrte der „Aquarius“ damals mit mehr als 600 Migranten an Bord die Einfahrt in einen Hafen - sie fuhr schließlich nach Spanien. Auch andere Schiffe, die Menschen aus Seenot gerettet hatten, konnten über Tage hinweg nicht anlegen, weil ihnen nicht sofort ein Hafen zugewiesen wurde.
Die Regierung von Gibraltar kündigte unterdessen an, der „Aquarius“ am 20. August die Flagge entziehen zu wollen. Die Meeresbehörde des britischen Überseegebites habe das Schiff vor wenigen Wochen aufgefordert, den Einsatz als spezielles Rettungsschiff einzustellen und zum registrierten Status als Vermessungsschiff zurückzukehren. Laut SOS Méditerranée gibt es einen Einspruch gegen das Vorhaben - die Organisation warf Gibraltar vor, politische Absichten zu verfolgen.
Falls die „Aquarius“ ihre bisherige Flagge verliert, könnte sie nach Angaben Gibraltars künftig unter deutscher Flagge stehen. Das geht aus einer Mitteilung der Regierung des britischen Überseegebiets hervor. „Sollte die Registrierung enden, wird das Schiff das Register von Gibraltar (UK) verlassen und zur Flagge seines eigentlichen Eigentümers zurückkehren“ - dies sei Deutschland.
