Wegen Regierungsbildung Weitere Diesel-Spitzentreffen könnten sich verzögern
Berlin (dpa) - Von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) angekündigte weitere Diesel-Spitzentreffen könnten sich auch angesichts der langwierigen Gespräche über eine neue Bundesregierung etwas verzögern.
Mit Blick auf ein erneutes Treffen mit stark abgasbelasteten Städten und einen zweiten Gipfel mit der Autoindustrie sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin: „Beide Absichten bestehen weiter.“
Termine dafür nannte er zunächst nicht. Merkel hatte ein Folgetreffen mit Kommunen schon für Ende Oktober oder Anfang November in Aussicht gestellt, einen zweiten Gipfel mit den Konzernen für November.
Auf beiden Feldern befindet man sich in einem Prozess, wie Seibert deutlich machte. Zum einen sollen Kommunen individuelle Lösungen für eine Reduzierung des Schadstoffausstoßes erarbeiten und dem Bund für eine mögliche Förderung vorlegen.
Zudem wird über weitere Maßnahmen in Expertengruppen beraten, die nach dem ersten Dieselgipfel Anfang August eingesetzt wurden. Die deutschen Konzerne hatten damals auch neue Abgas-Software für zusätzliche 2,8 Millionen Autos sowie Prämien für Kunden zugesagt, um den Kauf sauberer Autos anzukurbeln. Umbauten am direkt Motor, die teurer wären, lehnt die Branche ab.
Zur Frage, ob inzwischen weitere Hersteller Zahlungen in einen geplanten Fonds für sauberere Stadtluft zugesagt haben, machte die Regierung keine Angaben.
Der Fonds sei weiter im Aufbau, sagte eine Sprecherin des Verkehrsministeriums. Einzahlungen zugesagt haben bisher Daimler, Volkswagen und BMW. Die Bundesregierung hatte mehrfach auch ein Engagement ausländischer Marken eingefordert. Der Bund hat 750 Millionen Euro für den Fonds in Aussicht gestellt.
