„SZ“: Schienenherstellern drohen Millionen-Bußgelder

Essen/Bonn/München (dpa) - Das Bundeskartellamt will einem Medienbericht zufolge im Juli einen Bußgeldbescheid gegen ThyssenKrupp und andere Stahlunternehmen wegen Bildung eines Schienenkartells erlassen.

Bei den Geldstrafen soll es sich nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ („SZ“/Samstag) um hohe Millionenbeträge handeln. Das Kartellamt ermittelt demnach bereits seit mehr als einem Jahr. Sieben Unternehmen aus fünf Ländern sollen ein Kartell gebildet und die Preise für Schienenstahl abgesprochen haben. Hauptabnehmer war die Deutsche Bahn (DB), die auch als Hauptgeschädigte gilt. Ein Sprecher des Kartellamts sagte der Nachrichtenagentur dpa am Samstag: „Wir sind in laufenden Ermittlungen.“ Zu Einzelheiten wollte er sich nicht äußern.

Schienen wurden dem Bericht zufolge aber nicht nur in Deutschland, sondern auch in die Schweiz und nach Österreich verkauft. Das Kartellamt will nach Informationen der Zeitung nun den Teil des Verfahrens abschließen, der die Lieferungen an die Deutsche Bahn betrifft.

Die Wettbewerbsbehörde und die Kartell-Mitglieder verhandelten schon seit einiger Zeit über eine Vereinbarung, die entsprechende Bußgelder beinhalte, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Die Gespräche seien sehr weit gediehen und könnten sehr bald zu einem Ergebnis führen, sofern nichts mehr dazwischen komme, heißt es nach „SZ“-Angaben aus dem Kreise der Verfahrens-Beteiligten. Thyssen-Krupp bestätigte auf Anfrage der Zeitung Gespräche über eine „einvernehmliche Verfahrensbeendigung“, nannte aber keine Details. Bei Thyssen-Krupp werden dem Bericht zufolge Geschäfte der Tochtergesellschaft GfT Gleistechnik untersucht.

Die Deutsche Bahn rechnet dem Zeitungsbericht zufolge mit bis zu 500 Millionen Euro Schaden durch das Kartell. Bei ThyssenKrupp habe sich nach Angaben eines Konzernsprechers im Verlauf der Ermittlungen der Kartellverdacht gegen mehrere Mitglieder „bestätigt“, schreibt die „SZ“.

Das Stahlunternehmen erklärte der Zeitung, man habe mittlerweile hart durchgegriffen und sich bereits seit Mai 2011 von insgesamt elf Beschäftigten getrennt. Es werde mit eigenen Juristen sowie von außen geholten Fachleuten an der Aufklärung des Sachverhalts gearbeitet.

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