Personen- und Güterverkehr: Minister will Bahn bei Verkehrssteigerung unterstützen

Dabei spielten die Digitalisierung und mehr elektrifizierte Strecken eine wichtige Rolle, sagte der Minister der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

„Wir haben im System Straße und im System Schiene Flaschenhälse, die müssen wir ertüchtigen und ausbauen. Wir werden auch die Leit- und Sicherungstechnik modernisieren und damit noch einmal speziell die Kapazitäten erhöhen“, erläuterte er. Die Bahn will in 15 Jahren dank digitaler Leittechnik mit 20 Prozent mehr Zügen fahren, diese können dann in geringerem Abstand als heute unterwegs sein.

Derzeit ist noch nicht klar, wie viel Geld der Bund dem Staatskonzern für den Erhalt des Schienennetzes ab 2020 geben wird. „Wir sind jetzt schon in der Analyse für die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung, die Anfang 2019 sehr rasch verhandelt werden muss“, sagte Scheuer. Die bestehende Vereinbarung läuft Ende 2019 aus. Sie sieht jährliche Zahlungen des Bundes bis zu 3,5 Milliarden Euro vor.

Auf die Frage, ob die Bahn mit höheren Summen rechnen können, antwortete der Minister: „Wir haben schön viel Geld im Verkehrssystem. Wir haben ja im Koalitionsvertrag die Eisenbahn gestärkt, und von daher werden wir schon unseren Teil finanziell dazu beitragen.“ Im Bundeshaushalt 2018 sei die Senkung der Trassenpreise im Schienengüterverkehr letztlich doch noch gelungen. Mit der geringeren Gebühr soll die Schiene im Verhältnis zur Straße wettbewerbsfähiger werden.

Scheuer bekräftigte das Ziel des Koalitionsvertrages, dass „70 Prozent des Schienennetzes bis 2025 elektrifiziert sein“ sollen. Derzeit sind etwa 60 Prozent mit Strommasten ausgerüstet. Strecken könnten aber „nicht nur für schnelle Verbindungen des Personenverkehrs elektrifiziert werden. Es müssen auch die Potenziale für den Güterverkehr genutzt werden“, sagte der Verkehrsminister mit Blick auf den größeren Lärm, der dadurch entsteht. Dann müsse aber entsprechend mehr für den Lärmschutz getan werden.

Als Beispiel nannte Scheuer den Bau einer neuen zweigleisigen Strecke durch das bayerische Inntal Richtung Brenner. „Wenn ich eine Lösung für den Brennerzulauf finden soll, dann muss ich natürlich hohe Standards fahren, dass ich solche Projekte ohne jahrzehntelange Auseinandersetzungen umsetzen kann“, führte der Minister aus. Die Strecke soll auf deutscher Seite die Kapazitäten zum künftigen Brenner Basistunnel erhöhen, an dem in Österreich und Italien gebaut wird. Damit sollen ab 2026 mehr Güter auf die Schiene kommen und die Brennerroute vom Lastwagenverkehr entlastet werden.