Merkel: Spanien wird Defizit-Verpflichtungen einhalten

Merkel: Spanien wird Defizit-Verpflichtungen einhalten

Berlin/Prag (dpa) - Bundeskanzlerin Merkel (CDU) ist zuversichtlich, dass das derzeitige Euro-Sorgenkind Spanien sein Haushaltsdefizit wie mit der EU vereinbart in den Griff bekommt.

„Ich bin optimistisch, dass alle ihre Verpflichtungen erfüllen“, sagte Merkel in einem Interview mit der tschechischen Zeitung „Lidové Noviny“ (Samstag) mit Blick auf das südeuropäische Land. „Spanien sagt zu, 2013 die Drei-Prozent-Grenze einhalten zu wollen, beruft sich aber auf das höhere Defizit, das sie von der Vorgängerregierung geerbt haben.“

Die neue spanische Regierung hatte am Freitag drastische Sparmaßnahmen in Höhe von 27,3 Milliarden Euro beschlossen, die das aus dem Ruder gelaufene Defizit von zuletzt 8,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) auf das mit der EU-Kommission vereinbarte Ziel von 5,3 Prozent in diesem Jahr verringern soll. Für 2013 will Spanien dann den zulässigen Höchstwert von drei Prozent einhalten. Die EU begrüßte die Pläne.

Merkel betonte, auch nach der Erhöhung des Schutzwalls um die Eurozone bleibe noch viel zu tun. „Schritt für Schritt müssen wir - und damit meine ich jedes Land - unsere Wettbewerbsfähigkeit weiterentwickeln“, sagte Merkel der Zeitung. „Es ist kein einfacher Weg, aber so werden wir, hoffe ich, unsere über Jahrzehnte angehäuften Probleme überwinden können.“

Die Kanzlerin verteidigte das deutsche Einlenken bei der Aufstockung des Schutzschirms. „Auch Deutschland muss in der Lage bleiben, auf sich verändernde Situationen zu reagieren“, betonte Merkel. Wichtig bei der Ursachenbekämpfung der Krise seien unter anderem Reformen im Arbeitsrecht sowie mehr Ausgaben für Forschung und Innovation in der Eurozone.

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