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Ist das Gütesiegel in Gefahr?

Ist das Gütesiegel in Gefahr?

Die deutsche Industrie fürchtet neue Regeln für den Warenursprung — und das Aus für „Made in Germany“.

Brüssel. Mit der Kennzeichnung „Made in Germany“ verdienen deutsche Unternehmen gutes Geld. Weltweit gilt es als Qualitätsnachweis, wenn eine Ware in Deutschland hergestellt wurde. Wittern Wirtschafts-Lobbyisten hier Gefahr, werden sie aktiv.

Derzeit blickt der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) sorgenvoll nach Brüssel. Die Lobbyisten warnen davor, mit neuen Regeln die Existenz des lukrativen Siegels zu gefährden. Brüssel wolle das Warenursprungsrecht überarbeiten: „Mit der geplanten Änderung gerät das Label ‘Made in Germany’ in Gefahr. Denn wenn künftig Herkunft und Wert der Vormaterialien entscheidend sind, werden viele Produkte nicht mehr als deutsch gelten“, sagte DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann der „Welt“.

EU-Kommissar Semeta plane, dass Produkte künftig nur dann noch den Hinweis „Made in Germany“ tragen sollten, wenn mindestens 45 Prozent des Wertanteils aus Deutschland stammten. Bisher gilt laut EU-Regeln das Land als Herkunftsland, in dem „die letzte wesentliche, wirtschaftlich gerechtfertigte Be- und Verarbeitung“ vorgenommen wurde. Deshalb können Produkte auch dann mit „Made in Germany“ gekennzeichnet werden, wenn sie zu mehr als 90 Prozent im Ausland gefertigt, aber zuletzt in Deutschland bearbeitet wurden.

Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte, es gebe derzeit zwar keine konkreten Pläne der EU-Kommission zu einer Neuregelung in diesem Bereich. Die Regierung beobachte die Entwicklung aber und werde ihre Meinung „kraftvoll“ vertreten: „Wir glauben, dass es da berechtigte Klagen gibt.“

Die EU kontert: Sie habe „weder eine Abschaffung noch eine Erschwernis dieser Herkunftsbezeichnung vorgeschlagen“. Sie strebe lediglich klarere Regeln für die Produkte an, die außerhalb Europas gefertigt und dann in die EU eingeführt werden. So will sie verhindern, dass Waren in die EU gelangen, die zu Dumping-Preisen unter den Herstellungskosten verkauft werden — zulasten der Produkte europäischer Firmen.