Euro-Minister und IWF sprechen über Rettungsfonds

Brüssel (dpa) - Die Finanzminister des Eurogebiets kommen am Montag in Brüssel zusammen, um bei ihrem regulären Treffen über die europäische Schuldenkrise zu beraten. Dabei wird es insbesondere um Irland, Griechenland, Portugal und Spanien gehen, sagten Diplomaten.

Vor einer Woche hatte Irland die Zusage für ein Rettungspaket von 85 Milliarden Euro erhalten - nun sollen die Bedingungen der Nothilfe für die Insel genauer festgelegt werden.

An den Beratungen wird der Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), Dominique Strauss-Kahn, teilnehmen. Er war schon im Juni bei den obersten Kassenhütern der Eurozone dabei. Bei den Beratungen dürfte es laut Diplomaten auch um den dauerhaften Rettungsfonds gehen, den die Europäer vom Sommer 2013 an einrichten wollen. Der derzeitige Rettungsschirm für wackelnde Euro-Staaten hat einen Umfang von 750 Milliarden Euro - ein Drittel davon entfällt auf den IWF.

Die belgische EU-Ratspräsidentschaft spricht sich weiter dafür aus, die Mittel für den permanenten Fonds aufzustocken. „Wir müssen den Betrag für den dauerhaften Mechanismus steigern, der von 2013 an funktionieren wird“, sagte der belgische Finanzminister Didier Reynders am Wochenende laut belgischen Medienberichten.

Reynders, der turnusmäßig die EU-Finanzminister führt, schloss eine Anhebung des derzeitigen Krisensystems nicht aus, nannte dazu aber keine Details. Die Schaffung des dauerhaften Rettungsfonds wird Hauptthema des Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs am 16. und 17. Dezember in Brüssel sein.

Reynders wies Spekulationen zurück, wonach das hochverschuldete Belgien auf Hilfe von außen angewiesen sein könnte. „Wir haben derzeit kein Problem in Belgien“, sagte Reynders laut belgischem Rundfunk. Das Haushaltsdefizit werde zum Jahresende 4,7 Prozent der Wirtschaftsleistung betragen. Belgien sei eines der wenigen europäischen Länder, das seine Haushaltsplanung eingehalten habe.

Am Dienstag wird Reynders die Sitzung der EU-Finanzminister leiten. Auch bei diesem Treffen wird es um Details der Irland-Hilfen gehen.

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