„Flickenteppich“: EU-Rechnungshof übt scharfe Kritik am Ausbau des ICE-Netzes

Mit EU-Hilfen von 23,7 Milliarden Euro seit dem Jahr 2000 sei ein „ineffizienter Flickenteppich schlecht vernetzter nationaler Bahnlinien“ entstanden, monierte Rechnungsprüfer Oskar Herics am Dienstag. Das Ziel, bis 2030 in der Europäischen Union mindestens 30.000 Kilometer Netz für Hochgeschwindigkeitszüge zu haben, werde nicht erreicht werden.

Die Rechnungsprüfer hatten in Deutschland und fünf weiteren Ländern zehn Strecken und vier grenzüberschreitende Verbindungen geprüft und die Ausgaben für mehr als 5000 Kilometer Streckenausbau analysiert - etwa 50 Prozent des Gesamtnetzes in der EU. Im Schnitt kostete ein Kilometer der geprüften Strecken den Angaben zufolge 25 Millionen Euro.

Auf vier der zehn Strecken verursacht eine eingesparte Minute Reisezeit mehr als 100 Millionen Euro Baukosten. Den Spitzenwert erreicht laut Rechnungshof die Strecke Stuttgart-München: Jede eingesparte Minute werde 369 Millionen Euro kosten.

Es gebe keine geeignete Koordinierung oder strategische Planung für den Ausbau, bemängelt der Rechnungshof. Weil die Mitgliedstaaten jeder für sich plane und baue, seien die Verbindungen mangelhaft.

Die EU-Mittel dienen zur Kofinanzierung, das heißt die Kosten werden mit den Mitgliedsstaaten geteilt. Die Rechnungsprüfer kommen zu dem Schluss, dass das EU-Geld nicht optimal eingesetzt ist. Die grenzüberschreitenden Hochgeschwindigkeitsstrecken seien beim Ausbau für die EU-Staaten keine Priorität und die EU-Kommission habe keinen Hebel, dies zu steuern. „Das bedeutet, der Mehrwert der EU-Kofinanzierung ist gering“, meinte Herics.