Beitragssenkung gefordert : Bundesagentur mit 5,5-Milliarden-Plus
Nürnberg (dpa) - Der Konjunktur- und Jobboom hat der Bundesagentur für Arbeit (BA) erneut einen milliardenschweren Überschuss beschert. Mit 5,5 Milliarden Euro lag er 2017 rund 700 Millionen Euro über den Schätzungen von Anfang November.
Ursprünglich war der BA-Vorstand sogar nur von einem Überschuss von 1,5 Milliarden Euro ausgegangen, er hatte diesen Wert allerdings bald schon korrigiert. Entsprechend schneller wächst auch das Finanzpolster der BA - weshalb Forderungen nach geringeren Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung lauter werden.
Zumal Ökonomen einen weiter starkes Wirtschaftswachstum vorhersagen. Sollte sich an den jetzigen Rahmenbedingungen nichts grundlegend ändern, werde die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr um mehr als zwei Prozent wachsen, was zu einem weiteren starken Rückgang der Arbeitslosigkeit führen werde, prognostizierten Konjunkturforscher und Volkswirte deutscher Großbanken in einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. Die deutsche Wirtschaft sei derzeit so gut aufgestellt wie seit vielen Jahren nicht mehr.
Davon profitiert die BA. Hauptgrund für den „gehörigen“ Überschuss sei neben der wachsenden Zahl von sozialversicherungspflichtig Beschäftigten die sinkende Arbeitslosigkeit, sagte Vorstandschef Detlef Scheele der Deutschen Presse-Agentur.
Damit wachsen auch die Rücklagen der BA für Notzeiten schneller als erwartet - nämlich auf nun 17,0 Milliarden Euro. Mit dem für 2018 erwarteten Überschuss von mehr als zwei Milliarden Euro würde das Polster mit voraussichtlich 19,7 Milliarden Euro nahe an die Grenze von 20 Milliarden heranreichen, ab der die BA eine Beitragssenkung für sinnvoll hält. Bisher war sie immer davon ausgegangen, dass die 20-Milliarden-Grenze nicht vor 2019 erreicht wird.
„Wir stellen uns auf eine Beitragssenkung ein. Das haben wir schon die ganze Zeit gesagt“, betonte Scheele. Zugleich sollte es nach seiner Ansicht aber einen Mechanismus geben, der in schwierigen Zeiten eine Beitragsanhebung wieder ermöglicht. „Wir sind mit einer Beitragssenkung einverstanden. Es wäre aber schön, Einvernehmen zu erzielen, wann es wieder anders wird.“