Höhere Strafen : Baustellen sollen Bahnverkehr seltener behindern
Berlin (dpa) - Verspätungen und Zugausfälle durch Bahnbaustellen sollen künftig häufiger vermieden werden. Die Deutsche Bahn, ihre Konkurrenten und die Verkehrsverbünde haben sich darauf geeinigt, die Kunden das Bauen weniger spüren zu lassen.
Die Engpässe auf der Schienen sollen deutlich gesenkt werden, heißt es in einem Bericht an das Bundesverkehrsministerium. Zu dem vereinbarten Programm gehören bessere Planung und Absprachen sowie höhere Strafen für Verspätungen.
Unabhängig davon soll ein „Zukunftsbündnis Schiene“ mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft bis zum kommenden Frühjahr attraktivere Angebote für Bahnkunden vorschlagen. Bundesverkehrminister Andreas Scheuer (CSU) sagte nach einem Treffen mit Branchenverbänden: „Es muss einfach, günstig, komfortabel und verlässlich sein.“ Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, soll es unter anderem um besser abgestimmte Fahrpläne für mehr Umsteigemöglichkeiten gehen.
Bahnbetreiber und Verkehrsverbünde hoffen, dass der Bund seine Zuschüsse für die Bahn aufstockt: „Da kundenfreundliches Bauen in vielen Fällen mit erhöhten Kosten verbunden ist, ist eine deutliche Erhöhung der vom Bund bereitgestellten Mittel erforderlich.“
Die Deutsche Bahn (DB) nannte ein Beispiel: Die Sanierung einer 20 Kilometer langen Strecke in der Oberpfalz im Frühjahr 2020 werde 19 Millionen statt 13 Millionen Euro kosten, weil zusätzliche Signale und Ausweichstellen eingerichtet würden. Dafür könnten auf diesem Abschnitt 70 Prozent statt 40 Prozent der Kapazität erhalten werden und pro Tag 100 Züge mehr fahren.
Nach der am Dienstag vorgestellten Vereinbarung muss DB Netz bei Verspätungen um ein Vielfaches höhere Zahlungen an die Eisenbahnunternehmen zahlen - im Nahverkehr etwa 16 Euro statt bisher 10 Cent pro Minute. Kosten für unvorhergesehene Baustellen sollen in den Verkehrsverträgen berücksichtigt werden, mit denen Verkehrsverbünde Bahnbetreiber für viele Jahre verpflichten. Die Zahl der Bahnbaustellen war allein von 2012 bis 2016 von 40 800 auf 45 900 gestiegen.
Der Bahn selbst und ihren Konkurrenten entgehen durch die Baustellen mehrere hundert Millionen Euro im Jahr, etwa weil weniger Züge fahren, Ersatzbusse bestellt werden und Strafzahlungen an die Länder als Auftraggeber fällig werden. Für 2016 beziffern sie den Schaden auf 428 Millionen Euro.
Immer mehr Baustellen sind in den Fahrplänen schon berücksichtigt - sie belasten dann nicht mehr die Pünktlichkeitsstatistik der Bahn. Dafür haben die Kunden trotz Baustelle einen verlässlichen Fahrplan. Im vergangenen Jahr war nach dem Bericht gut neun Prozent des Baugeschehens schon in den Fahrplänen eingerechnet, mehr als in den Vorjahren.
Allerdings lösen Baustellen nur einen kleinen Teil der Verspätungen aus. Nach einem Bericht des Eisenbahnbundesamts waren nur rund 8,5 von 100 Verspätungsminuten netzbedingt. Zwei Drittel sind auf den Betrieb und das rollende Material zurückzuführen, ein Viertel auf Fremdeinwirkungen, etwa Stürme oder Suizide.
