Aufsicht über Finanzmarktbraucht Zeit

Aufsicht über Finanzmarktbraucht Zeit

Drei Behörden sollen den Sektor kontrollieren.

Straßburg/ Brüssel. Im Streit um eine Reform der europäischen Finanzmarktaufsicht besteht doch noch Hoffnung auf eine rechtzeitige Einigung.

Nach dem Scheitern einer nächtlichen Verhandlungsrunde mit Vertretern der EU-Mitgliedstaaten und der EU-Kommission vermied das Europaparlament am Dienstag den Konfrontationskurs. Eine ursprünglich für Mittwoch in Straßburg angesetzte Abstimmung über das Gesetzespaket nahmen die Volksvertreter von der Tagesordnung.

Damit soll den Unterhändlern Zeit gegeben werden, bis zum Herbst eine Einigung in erster Lesung zu schaffen. "Wir haben jetzt ein konditioniertes Angebot mit Verfallsdatum, damit erhöhen wir den Druck auf den Rat (die Vertretung der EU-Länder)", sagte der SPD-Abgeordnete Udo Bullmann. "Die Lehre aus der Krise ist: Wir brauchen mehr Verantwortung auf europäischer Ebene." Hier müsse der Rat sich bewegen.

Es geht um die Schaffung von drei neuen EU-Aufsichtsbehörden für die Banken-, Wertpapier- und Versicherungssektoren sowie eines bei der Europäischen Zentralbank (EZB) angesiedelten Weisenrats zur Früherkennung von für den gesamten Finanzsektor "systemischen" Risiken. Sie sollen am 1. Januar die Arbeit aufnehmen, sonst drohen sich auch andere Reformvorhaben wie strengere Regeln für Derivate zu verzögern.

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